Das Subventionsrecht betrifft einerseits Finanzhilfen und andererseits Abgeltungen. Es bestimmt, was unter einer Subvention zu verstehen ist und unter welchen Bedingungen eine solche ausgerichtet werden kann.
Nachfolgend werden die allgemeinen Subventions-Prinzipien und insbesondere die Regeln des Bundes-Subventionsrechts erläutert; Kantone und Kommunen folgen diesen gleich oder ähnlich in ihren Erlassen für kantonale und kommunale Subventionen.
Subventionsrecht zusammengefasst:
Das Subventionsrecht wird v.a. durch das Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz, SuG) geregelt; es enthält die Definition der Subvention und Normen, unter welchen Bedingungen eine solche ausgerichtet werden kann. Das SuG unterscheidet grundsätzlich zwischen Finanzhilfen und Abgeltungen:
- Mit einer Finanzhilfe fördert der Bund die Tätigkeiten Dritter, welche für die Öffentlichkeit von Bedeutung sind, aber ohne Bundesunterstützung nicht wahrgenommen würden.
- Mit einer Abgeltung werden Lasten, die Dritten (zB Staatsbetriebe oder staatsnahe (Transport-)Unternehmen) bei der Erfüllung bundesrechtlicher Pflichten entstanden sind, ausgeglichen.
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
