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Zivilprozessrecht

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Richterliche Fragepflicht bei Laien: Richter muss sich verständlich machen

Datum:
10.02.2020
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Zivilprozessrecht
Stichworte:
Anhörung, Erfordernis, Fragepflicht, Laienpartei, Richter
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

ZPO 56

Verstehen Laien als Empfänger die schriftlichen Erläuterungen des Gerichts nicht, so hat das Gericht seiner Fragepflicht nicht genügt. Das Obergericht des Kantons Zürich meint, dass sich generell die Fragepflicht bei einer persönlichen Anhörung besser ausüben lasse.

Quelle

Obergericht des Kantons Zürich
II.Zivilkammer
11.10.2019
Urteil PD 190016
ZR 118 (2019) Nr. 59, S. 264 ff.

Art. 56 ZPO   Gerichtliche Fragepflicht

Ist das Vorbringen einer Partei unklar, widersprüchlich, unbestimmt oder offensichtlich unvollständig, so gibt ihr das Gericht durch entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und zur Ergänzung.

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