LAWNEWS - Coronavirus (COVID-19): BR lockert schrittweise Schutzmassnahmen

Gemäss Medienmitteilung des Bundesrates (BR) vom 16.04.2020 würden die Coronavirus-Schutzmassnahmen wie folgt gelockert:

Ab 27.04.2020
- Ab diesem Datum könnten ihren Betrieb wieder aufnehmen:
  - Spitäler (für sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe)
  - Ambulante medizinische Praxen
  - Coiffeursalons
  - Massagestudios
  - Kosmetikstudios
  - Baumärkte
  - Gartencenter
  - Blumenläden
  - Gärtnereien
- Vorbehalt:
  - Der Schutz des Publikums und der Arbeitnehmer müsse sichergestellt sein
Am 11.05.2020
- Wenn es die Entwicklung der Situation zulasse, sollten am 11.05.2020 wieder öffnen dürfen:
  - Obligatorische Schulen
  - Läden
Am 08.06.2020
- Am 08.06.2020 sollen dann folgende Institutionen wieder öffnen können:
  - Mittelschulen
  - Berufsschulen
  - Hochschulen
  - Museen
  - Zoos
  - Bibliotheken.

Weiter teilte der Bundesrat mit:

Keine Maskenpflicht
- Trotz schrittweiser Öffnung würde keine Maskenpflicht angeordnet

Restaurants und Bars
- Wann Restaurants und Bars wieder öffnen dürften, sei noch unklar
- Der Bundesrat überlasse die Konzeptentwicklung der Gastronomie-Branche

Arbeitnehmerschutz
- Der BR habe den Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmer präzisiert

Versammlungen
- Versammlungen ab 5 Personen würden weiterhin verboten bleiben (auch Grillfeste)
- Für die Abhaltung von Festivals sehe der Bundesrat bis jetzt keine Chance

Indirekt betroffene Selbständigerwerbende + Eltern im Härtefall
- Selbstständigerwerbende, die indirekt von den Massnahmen betroffen seien, würden neu auch eine Erwerbsersatzentschädigung erhalten, ebenso die Eltern, deren Kinder unter 20 J. eine Behinderung hätten
- Coronavirus (COVID-19): Ausweitung des Erwerbsersatz-Anspruchs auf Härtefälle
Konkurs-Vermeidung
- Mit zwei vorübergehenden Regelungen wolle der BR Konkurse und Arbeitsplatzverluste vermeiden
- Coronavirus (COVID-19): Massnahmen gegen Konkurse

Vorbehalt und Hinweis
- Der BR behalte sich, da die Prognosen schwierig seien, jederzeitige Änderungen vor
- Es sollten jedenfalls Rückfälle verhindert werden.

LawMedia Redaktionsteam