Streuli-Youssef Magda (Hrsg.): Band V/1 |
Buchart
Handbuch
Buch (gebunden)
Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Band V/1
Inhalt / Rezension
Seit dem Erscheinen der 2. Auflage im Jahre 1998 sind mehr als zwei Jahrzehnte vergangen.
Das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von 1986 wurde zwischenzeitlich mehrfach revidiert und ergänzt, insbesondere:
- Artikel 3 UWG, welcher ergänzt wurde
- um 7 Spezialtatbestände in Art. 3 Abs. 1 lit. o – lit. u UWG und
- um einen Art. 3 Abs. 2 UWG.
In dieser Zeit haben sich Lehre und Gerichtspraxis zum Lauterkeitsrecht weiter entwickelt. – Sicherlich Gründe, eine 3. Auflage herauszugeben. Diese vollständig überarbeitete und Auflage berücksichtigt alle Gesetzesrevisionen und Änderungen seit der 2. Auflage von 1998.
In der 3. Auflage beschränkten sich die Herausgeberin und ihre 8 Autoren auf die materiell-rechtlichen UWG-Bestimmungen:
- Grundlagen und Generalklausel (Art. 1-2 UWG)
- Unlautere Werbe- und Verkaufsmethoden (Art. 3 UWG)
- Spezialklauseln (Art. 4-8 UWG)
- Klageberechtigung und prozessrechtliche Bestimmungen (Art. 9-13a UWG)
Im Übrigen wird auf die Inhaltsübersicht in der Box unten verwiesen.
Auf bestimmte Erläuterungen wurde aber verzichtet:
- keine Behandlung der verwaltungs- und strafrechtlichen Bestimmungen
- keine Erläuterung des Lotteriegesetzes, welches kürzlich durch das Geldspielgesetz ersetzt und andernorts kommentiert wurde.
Das Werk ist schliesslich mit einem Abkürzungsverzeichnis, einem Literaturverzeichnis, einem Materialienverzeichnis und mit einem Sachregister.
Autorenverzeichnis
- ALDER DANIEL, Dr. iur., Rechtsanwalt
- DAL MOLIN LUCA, lic. iur., Rechtsanwalt
- FISCHER-SIDDIQUI BENNO, MLaw, Rechtsanwalt
- KAISER MARKUS, lic. iur., LL.M., Rechtsanwalt
- KUNZ OLIVER M., lic. iur., LL.M., Rechtsanwalt
- MAISSEN EVA, Dr. iur., Rechtsanwältin
- NOTH MICHAEL, Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt
- RAUBER GEORG, Dr. iur., Rechtsanwalt
- STREULI-YOUSSEF MAGDA, Dr. iur., Rechtsanwältin
Inhaltsübersicht
Vorwort der Herausgeberin
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
A Einleitung und Generalklausel (Art. 1-2 UWG)
- Kapitel: Einführung und Grundlagen
- Geschichte und Entwicklungen
- Internationales und europäisches Lauterkeitsrecht
- Verhältnis des UWG zur BV und EMRK
- Verhältnis des UWG zu anderen Gesetzen
- Das UWG im internationalen Privatrecht
- Kapitel: Grundprinzipien und Zweck
- Wettbewerb: Grundbegriffe und Grundlagen
- Zweck des UWG
- Kapitel: Tatbestand der Generalklausel und ihr Verhältnis zu den Spezialbeständen
- Einführung und Zweck der Generalklausel
- Allgemeine Prüfungsgrundsätze
- Allgemeingültige Voraussetzungen bzw. Tatbestandsmerkmale
- Verhältnis der Generalklausel zu den Spezialbeständen
- Kapitel: Fallgruppen zu Art. 2 UWG
- Vorbemerkungen zur Fallgruppenbildung
- Ausbeutung
- Behinderung
- Unlautere Kundenbeeinflussung
- Vorsprung durch Rechtsbruch
B Unlautere Werbe- und Verkaufsmethoden (Art. 3 UWG)
- Kapitel: Allgemeines
- Vorbemerkungen
- Unerlaubte Beeinflussung durch unerlaubte Mittel
- Täuschung/Irreführung
- Täuschende Verhaltensweisen
- Kapitel: Unlautere Werbe- und Verkaufsmethoden
- Herabsetzung (Art. 3 Abs. 1 lit. a UWG)
- Irreführung über Firma, Ware, Preis usw. (Art. 3 Abs. 1 lit. b UWG)
- Titelberühmung (Art. 3 Abs. 1 lit. c UWG)
- Verwechslungsgefahr (Art. 3 Abs. 1 lit. d UWG)
- Vergleichende Werbung (Art. 3 Abs. 1 lit. e UWG)
- Lockvogelwerbung (Art. 3 Abs. 1 lit. f UWG)
- Zugaben (Art. 3 Abs. 1 lit. g UWG)
- Aggressive Verkaufsmethoden (Art. 3 Abs. 1 lit. h UWG)
- Irreführung über Nutzen, Gefährlichkeit usw. (Art. 3 Abs. 1 lit. i UWG)
- Täuschende Angebotspraktiken bei Konsumkreditverträgen (Art. 3 Abs. 1 lit. k-n UWG)
- Spamming (Art. 3 Abs. 1 lit. o UWG)
- Adressbuchschwindel und Insertionsschwindel (Art. 3 Abs. 1 lit. p und q UWG)
- Schneeballsysteme (Art. 3 Abs. 1 lit. r UWG)
- Impressumspflicht und weitere Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr (Art. 3 Abs. 1 lit. s und Abs. 2 UWG)
- Unlautere Gewinnversprechen (Art. 3 Abs. 1 lit. t UWG)
- Nichtbeachten des Sterneintrags (Art. 3 Abs. 1 lit. u UWG)
C Die weiteren Spezialklauseln (Art. 4-8 UWG)
- Kapitel: Verleitung zu Vertragsverletzung oder -auflösung (Art. 4 UWG)
- Normzweck von Art. 4 UWG
- Tatbestandsvoraussetzungen
- Kapitel: Bestechen und sich bestechen lassen
- Einleitung/Historische Entwicklung
- Die einzelnen Tatbestandselemente
- Zivil- und strafrechtliche Verantwortlichkeit
- Verfahrensrechtliche Besonderheiten
- Konkurrenzen/Abgrenzungen
- Kapitel: Leistungsschutz (Art. 5 UWG)
- Einleitung
- Tatbestand von Art. 5 lit. a und b UWG
- Tatbestand von Art. 5 lit. c UWG
- Rechtsfolgen
- Kapitel: Verletzung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen (Art. 6 UWG)
- Einleitung
- Begriff des Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisses
- Unrechtmässiges Erfahren oder Auskundschaften
- Verwertung oder Verrat
- Konkurrenzen
- Vorsatz/Fahrlässigkeit
- Verfahrensrechtliches
- Kapitel: Nichteinhaltung von Arbeitsbedingungen (Art. 7 UWG)
- Normzweck von Art. 7 UWG
- Tatbestandsvoraussetzungen
- Kapitel: Verwendung missbräuchlicher Geschäftsbedingungen (Art. 8 UWG)
- Einführung
- AGB-Begriff
- AGB-Kontrollinstrumente im Vertragsrecht
- Die einzelnen Tatbestandselemente des neuen Art. 8 UWG
- Potenziell missbräuchliche Klauseln
- Sanktionen bei Vorliegen einer Missbräuchlichkeit
D Klageberechtigung und prozessrechtliche Bestimmungen (Art. 9-13a UWG)
- Kapitel: Entstehung der heutigen Regelung und Überblick
- Kapitel: Klageberechtigung und Anspruchsordnung
- Überblick und Zusammenhänge
- Aktivlegitimation
- Ansprüche (Klagearten)
- Passivlegitimation
- Kapitel: Prozessrechtliche Bestimmungen
- Verweis auf schweizerische Zivilprozessordnung
- Beweislastumkehr (Art. 13a UWG)
- Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Fokus
Praktiker des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts in der Anwaltschaft und in den Unternehmen
Bewertung
Klassiker des Lauterkeitsrechts
