Coronavirus: Schärfere Massnahmen + Schliessung Restaurants sowie Kultur-, Freizeit- und Sportbetriebe ab 22.12.2020

Der Bundesrat (BR) hat am 18.12.2020 nach Konsultation der Kantone die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus noch einmal verstärkt.

Gründe sind:

• Besorgniserregende epidemiologische Lage
• hohe und wieder ansteigende Zahl der Ansteckungen
• starke Belastung der Spitäler und des Gesundheitspersonals
• Risiko, dass die Festtage einen beschleunigten Anstieg bewirken könnten.

Ziel: Starke Reduktion der Zahl der Kontakte.

Ab DI 22.12.2020 sind Restaurants sowie Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen geschlossen.

Der BR hat zudem den Einsatz von Schnelltests erweitert, um noch breiter testen zu können. 

Bildquelle: Coronavirus: Bundesrat verschärft nationale Massnahmen und schliesst Restaurants sowie Kultur-, Freizeit- und Sportbetriebe | admin.ch

Im Einzelnen:

• Ziele
  • Ziel der Massnahmen ist es, die Fallzahlen deutlich und rasch zu senken, um die Menschen vor dem Virus zu schützen, die Gesundheitsversorgung sicherzustellen und das Gesundheitspersonal zu entlasten
  • Den Kantonen muss es wieder möglich sein, das Testen, die Nachverfolgung der Kontakte, die Isolation und die Quarantäne lückenlos zu gewährleisten
  • Die neuen Massnahmen gelten ab DI 22.12.2020 und sind befristet bis FR 22.01.2021
• Restaurants werden geschlossen
  • Gastronomiebetriebe haben geschlossen zu bleiben
  • Für die Festtage: Keine Ausnahmen
  • Nicht betroffen sind und dürfen daher offen bleiben:
    • Betriebskantinen
    • Schulkantinen in obligatorischen Schulen
    • Restauration für Hotelgäste
  • Erlaubt sind weiter:
    • TakeAway-Angebote
    • Lieferdienste
• Sportbetriebe werden geschlossen
  • Schliessung der Sportbetriebe
  • Im Freien erlaubt: Sport in Gruppen bis maximal 5 Personen
  • Profispiele: Erlaubnis, aber ohne Zuschauer
  • Sportliche und kulturelle Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen vor ihrem 16. Geburtstag: Mit Ausnahme von Wettkämpfen weiterhin erlaubt
• Kultur- und Freizeiteinrichtungen werden geschlossen
  • Museen, Kinos, Bibliotheken, Casinos, botanische Gärten und Zoos sowie andere Kultur- und Freizeiteinrichtungen: Schliessung
  • Kulturelle Aktivitäten: in Kleingruppen zulässig
  • Verbot von Veranstaltungen mit Publikum
  • Alternative Veranstaltungsformen: Gestattung, zB Online-Veranstaltungen
• Kapazität von Läden wird weiter eingeschränkt
  • Anzahl Personen, die sich gleichzeitig in Einkaufsläden aufhalten dürfen: weiter eingeschränkt
  • Maximale Personenzahl: Abhängigkeit von frei zugänglicher Ladenfläche
  • In allen Läden: weiterhin strenge Schutzkonzepte
  • Einschränkungen der Öffnungszeiten bleiben bestehen
    • Läden: Schliessung zwischen 19 Uhr und 6 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen
• Erleichterungen in einzelnen Kantonen möglich
  • Kantone mit günstiger epidemiologischen Entwicklung
    • Diese Kantone können Erleichterungen beschliessen
      • zB Öffnung der Restaurants
      • zB Zulassung von Sporteinrichtungen
    • (Kumulative) Voraussetzungen
      • Reproduktionszahl unter 1
      • 7-Tagesinzidenz, die unter dem schweizerischen Durchschnitt liegen muss
• Empfehlung: Zu Hause bleiben
  • Aufforderung der Bevölkerung,
    • zu Hause zu bleiben
    • die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu beschränken
    • auf nicht-notwendige Reisen und Ausflüge zu verzichten
• Ggf. weitere Massnahmen
  • Der BR will in den nächsten Wochen rasch weitere Massnahmen ergreifen können, sollte sich die Lage weiter verschlechtern
  • Der BR verfolge die Entwicklung laufend
  • Zwischenbeurteilung: 30.12.2020
  • Bilanzziehung: anfangs Januar 2021
• Kantone bleiben für Skigebiete zuständig
  • Für die Skigebiete bleiben weiterhin die Kantone zuständig
  • Für den Betrieb gelten aber strenge Voraussetzungen:
    • Epidemiologische Lage muss den Betrieb erlauben
    • Sicherstellung ausreichender Kapazitäten in den Spitälern, beim Contact Tracing sowie beim Testen
    • Sicherstellung strenger Schutzkonzepte und deren Umsetzung
  • Voraussetzungen nicht erfüllt: Kanton darf keine Bewilligung erteilen
• BR erweitert Einsatz von Schnelltests
  • Einsatz von Schnelltests, damit sich die Bevölkerung noch einfacher testen lassen kann
  • Beschluss der entsprechenden Änderung der Covid-19-Verordnung 3
  • Inkrafttreten: MO 21.12.2020
• Künftige Schnelltestarten
  • Bisher: Nur Antigen-Schnelltests mittels Nasen-Rachenabstrich anerkannt
  • Neu: alle Arten von Schnelltests, die den Kriterien des BAG entsprechen, in:
    • Apotheken
    • Spitälern
    • Arztpraxen
    • Testzentren
• Schnelltests auch ohne Symptome
  • Schnelltests können neu auch durchgeführt werden bei:
    • Personen ohne erkennbare Symptome und ausserhalb der geltenden Testkriterien des BAG
    • zB als zusätzlicher Schutz in Schutzkonzepten von
      • Altersheimen
      • Hotels
      • Arbeitgebern an ihren Arbeitsplätzen
    • Gültigkeitsdauer eines „negatives Resultats“ eines Schnelltests: Nur am Testtag
    • Bisher durften nur getestet werden:
      • Personen mit Symptomen, nach einer Meldung durch die SwissCOVID-App
      • im Rahmen von angeordneten Ausbruchsuntersuchungen
• Schnelltest-Kosten
  • Personen oder Institutionen, die einen Schnelltest ausserhalb der Testkriterien durchführen, haben den Schnelltest selber zu bezahlen
• Schnelltest-Ergebnis „positiv“
  • „Positiv getestete“ sollten als Bestätigung unverzüglich einen PCR-Test durchführen
  • Grund: Höhere Wahrscheinlichkeit falsch „positiver Resultate“ solcher Schnelltests
  • Kosten für PCR-Bestätigungstest: Kostenübernahme vom Bund
• Kein Ersatz für Hygiene- und Verhaltensregeln
  • Schnelltests gelten nicht als Ersatz für Hygiene- und Verhaltensregeln des BAG
  • Es gilt daher weiterhin:
    • Handhygiene
    • Abstand halten
    • Maske tragen
    • Kontakte reduzieren
  • Diese Massnahmen bleiben zentral für den Schutz vor einer Infektion und zur Bekämpfung der Epidemie.