Leoni Dörig: Das Recht zur Nutzung der Erdwärme

Leoni Dörig Das Recht zur Nutzung der Erdwärme Zürich / St. Gallen 2019 266 Seiten DIKE Verlag CHF 68.00 ISBN 978-3-03891-171-5

Buchart

Buch (Kartoniert / Paperback)

Inhalt / Rezension

Alternative Energien sind im Trend. Derzeit müssen aufgrund neuer Vorgaben die bisherigen Heizanlagen mit fossilem Brennstoff ersetzt werden.

Nachbarn werden daher oft von den Erdwärmevorhaben der Bauwilligen überrascht und stellen sich dann die Fragen:

• Hat jeder Grundeigentümer das Recht zur Nutzung der Erdwärme?
  • Besteht ein solches Recht auch, wenn die Erdwärmesonde 200 Meter in die Tiefe reicht?
• Oder steht dieses Nutzungsrecht den Kantonen zu, die diesfalls für die Erdwärmenutzung durch Private eine Konzession als Zulässigkeitsvoraussetzung verlangen können?

Die vorliegende Dissertation, die im Rahmen des nationalen Forschungsprojekts SCCER CREST an der ZHAW verfasst wurde, geht diesen drängenden Fragen nach bzw. auf den Grund und zeigt auf:

• Voraussetzungen der Grundeigentümer zur Nutzungsberechtigung der Erdwärme gestützt auf das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB)
• Verhältnis zwischen mehreren benachbarten Grundeigentümern
• Einfluss der kantonale Gesetzgebung auf das Nutzungsrecht
• Rechtslage, wenn das kantonale Recht die Erdwärmenutzung nicht regelt.

Im Fazit und der Zusammenfassung gibt die Autorin kurz und bündig die Erkenntnisse wieder.

Allgemein bekannt – und so viel darf vorweg verraten werden – ist, dass

• der Grundeigentümer zur Nutzung seiner Ressourcen unterhalb seines Grundstücks, soweit er ein schutzwürdiges Interesse an seiner Nutzung hat, berechtigt ist;
• die Kantone für diese Nutzung keine Rechtsverleihung voraussetzen und keine Nutzungsgebühr verlangen dürfen.

Für die weiteren Erkenntnisse sei auf das Werk verwiesen, namentlich in Bezug auf:

• Abwehrrechte
• Abkühlung
• Grundwassernutzung, Umfang, Zuständigkeit und Zuteilung des Nutzungsrechts
• Erdwärmenutzung, Umfang, Zuständigkeit, Rechtsverleihung und Nutzungsgebühr
• Rechtsunsicherheit, welche durch öffentlich-rechtliche Bestimmungen und raumplanerische Massnahmen, in welchen Gebieten unter welchen Voraussetzungen Erdwärmenutzungsanlagen erstellt und betrieben werden dürfen, geklärt werden können
• Vermeidung von Nutzungskonflikten.

Das Werk enthält die üblichen Servicemittel wie Inhaltsverzeichnis, Abkürzungsverzeichnis, Gesetzes- und Materialienverzeichnis, Literaturverzeichnis und Abbildungsverzeichnis.

Fokus

Beleuchtung der Schnittstelle zwischen Bundeszivilrecht und kantonalem öffentlichem Recht im Untergrund.

Bewertung

Instruktives Werk für ein noch wenig aufgearbeitetes Thema.