Velowege: BR verabschiedet Botschaft zum Veloweggesetz

Der Bundesrat (BR) hat am 19.05.2021 die Botschaft zum neuen „Bundesgesetz über die Velowege“ (Veloweggesetz) zuhanden des Parlaments verabschiedet.

Der BR will damit bessere und sicherere Velowege (Radwege) erreichen:

• Mobilitätsverbesserung
• Verkehrsentflechtung, d.h. Auto-, Velo- und Fussverkehr sollen sich weniger ins Gehege kommen
• Vermeidung von Unfällen

Im Zentrum des Vorhabens stehen dabei

• eine Planungspflicht für Velowegnetze
• die Definition von übergeordneten Planungsgrundsätzen
• der Ersatz bei der Aufhebung von Velowegen und
• die Information über Velowegnetze.

Der Bund will die Öffentlichkeit informieren über:

• die Bedeutung und über grundlegende Aspekte für Planung, Anlage und Erhaltung von Velowegnetzen
• Geobasisdaten hinsichtlich Qualität und Benutzbarkeit von Veloinfrastrukturen

Harmonisierte Geobasisdaten über die Veloinfrastruktur sollen erleichtern

• die Planung und Erhaltung von Velowegnetzen
• den Vollzug durch die Kantone und Gemeinden
• die Gewinnung von Echtzeitinformationen, die vor dem Hintergrund multimodaler Mobilitätsangebote und des automatisierten Fahrens an Bedeutung gewinnen.

Der Entwurf des Veloweggesetzes orientiert sich an folgenden Vorgaben:

• am Bundesgesetz über die Fuss- und Wanderwege (FWG) und
• an den spezifischen Anforderungen des Veloverkehrs.

Wo nötig wird das FWG wird im Rahmen dieser Vorlage angepasst.