Peter Münch / Matthias Schweizer / Marc Schwenninger / Philipp Sieber 2. Auflage |
Ausgehend von Milestones der Rechtsprechung erschliesst dieses bewährte Casebook praxisnah die Kernfragen des Immaterialgüterrechts, namentlich des
- Markenrechts
- Designrechts
- Urheberrechts
- Firmenrechts
Das Werk enthält wissenschaftlich aufgearbeitet und lesefreundlich präsentiert
- 58 bundesgerichtliche Leitentscheide.
Jeder Leitentscheid wird
- auf seine Kernaussagen hin untersucht;
- in die Entwicklung der Rechtsprechung eingestellt;
- in den Kontext der Lehrmeinungen eingeordnet;
- einer kritischen Würdigung unterzogen.
Mit der 2. Auflage ist das Casebook auf den neuesten Stand gebracht und führt den Leser nicht nur effizient, sondern auch aktuell an die Präjudizien heran, nämlich durch eine einheitliche Gliederung:
- Abstract (für eine rasche Orientierung)
- Entscheidkommentierung
- Ausgangslage (I.)
- Kernaussagen (II.)
- Hintergrund (III.)
- Lehrmeinungen (IV.)
- Würdigung (V.).
Verschiedene Hilfsmittel erleichtern dem Leser die Zugänglichkeit in die Entwicklung der Materie und in die jeweiligen Hauptstreitpunkte:
- Querverweise (zur Feststellung von Querverbindungen)
- Entscheidregister (Gliederung nach Entscheidnummern und nach Entscheidstichworten)
- Ausführliches Sachregister.
Das Werk ist ein Gemeinschaftswerk von 43 Autorinnen und Autoren aus Hochschulen, Behörden, Anwaltskanzleien und Beratungsunternehmen.
Herausgeber
Peter Münch
Matthias Schweizer
Marc Schwenninger
Philipp Sieber
Autoren / Inhaltsübersicht
Markenrechtliche Entscheide
Entscheid-Landkarte und Entscheid-Übersicht zum Markenrecht
Fallgruppe 1: Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis
und Verkehrsdurchsetzung
Leitentscheide 1 bis 9
Ueli Grüter/Andrea Sommer
Wann ist eine Marke unterscheidungskräftig, wann ist sie beschreibend? — Kommentar zu BGE 116 II 609 (FIORETTO)
Raphael Nusser
Was bedeutet Gemeingut, wann ist ein Zeichen als Gemeingut vom Markenschutz ausgeschlossen? — Kommentar zu BGE 118 II 181 (DUO)
Raphael Nusser
Wann ist ein Ausdruck für den Wirtschaftsverkehr unentbehrlich, so dass er nicht monopolisiert werden darf? — Kommentar zu BGE 139 III 176 (YOU)
Salim Rizvi
Wieweit lassen sich Herkunftsangaben als Marken monopolisieren? — Kommentar zu BGE 117 II 321 (VALSER)
Adrian Wyss
Wann hat sich ein Zeichen im Verkehr als Marke durchgesetzt, und wie lässt sich dies nachweisen? — Kommentar zu BGE 128 III 441 (APPENZELLER)
Robert Flury
Welche Anforderungen gelten für den Nachweis der Verkehrsdurchsetzung einer Form mit Gemeingutcharakter, die als Marke beansprucht wird? — Kommentar zu BGE 130 III 328 (SWATCH-Uhrenarmband)
Robert Flury
Auch eine banale dreidimensionale Form kann als Marke schutzfähig sein, wenn sie sich im Verkehr durchgesetzt hat — Kommentar zu BGE 131 III 121
(SMARTIES)
Alexandra Gick
Wann steht der Verkehrsdurchsetzung ein absolutes Freihaltebedürfnis entgegen? —Kommentar zu BGE 134 III 314 (M/M-joy)
Robert Flury
Wann degeneriert eine Marke zum Freizeichen? — Kommentar zu BGE 114 II 171 (EILE MIT WEILE)
Fallgruppe II: Irreführung und Sittenwidrigkeit als Schutzausschlussgründe
Leitentscheide 10 bis 12
Peter Münch / Sonja Truninger (-Fisch)
Unter welchen Voraussetzungen sind Marken, die aus geografischen Angaben bestehen, weder freihaltebedürftig noch irreführend? — Kommentar zu BGE 128 III 454 (YUKON)
Sylvia Anthamatten-Büchi
Wieweit soll (und kann) das Publikum vor Marken mit irreführenden Herkunftsangaben geschützt werden? — Kommentar zu BGE 132 III 770
(COLORADO)
Robert Flury
Wann ist ein Zeichen wegen Sittenwidrigkeit vom Markenschutz ausgeschlossen? — Kommentar zu BGE 136 III 474 (MADONNA)
Fallgruppe III: Verwechslungsgefahr und Reichweite des Markenschutzes
Leitentscheide 13 bis 18
Robert Flury
Wann sind Wortmarken unterscheidbar, wann verwechselbar? Klang, Schriftbild und Sinngehalt als klassische Beurteilungskriterien, Zeichenlänge als zusätzliches Element — Kommentar zu BGE 121 III 377 (BOSS/BOKS)
Cyrill Rieder
Wieweit reicht der Schutz gegen mittelbare und «assoziative» Verwechslungsgefahr? Je stärker eine Marke, desto weiter der geschützte Ähnlichkeitsbereich — Kommentar zu BGE 122 III 382 (KAMILLOSAN)
Luca Dal Molin
Welche Tragweite haben Markenabgrenzungsvereinbarungen, und unter welchen Voraussetzungen können sie vorzeitig gekündigt werden? — Kommentar zu BGE 138 III 304 (SWATCH/ICEWATCH)
Marc Schwenninger
Was steht auf dem Spiel, wenn die Marke sich in der tatsächlichen Nutzung vom Registereintrag entfernt? — Kommentar zu BGE 130 III 267 (TRIPP TRAPP)
Marc Schwenninger
Wieweit ist es zulässig, fremde Marken für den eigenen Vertrieb zu nutzen? —Kommentar zu BGE 128 III 146 (VW/AUDI Spezialist)
Guido Laredo
Wann ist eine Marke berühmt, sodass sie den erweiterten Schutz nach Art. 15 MSchG geniesst? — Kommentar zu BGE 124 III 277 (NIKE)
Fallgruppe IV: Spielarten der Marke (Formmarke, Hörmarke, Garantiemarke)
Leitentscheide 19 bis 25
Guido Laredo
Warum sind Formen selten markenfähig? Ablehnung der Schutzfähigkeit für eine Uhrenform, weil sie Gemeingut bildet und das Wesen der Ware ausmacht —Kommentar zu BGE 120 II 307 (THE ORIGINAL)
Ivo Zuberbühler
Sind die LEGO-Klemmbausteine als Marke schutzfähig? Ein Anschauungsfall für die Schutzausschlussgründe von Art. 2 lit. b MSchG — Kommentar zu BGE 129 III 514 und BGer 4A_20/2012 (LEGO)
Inge Hochreutener
Wie verhält sich der Schutz als Formmarke zum Designschutz und zum Urheberrechtsschutz? — Kommentar zu BGE 134 III 547 (PANTON)
Veronique Waser Breitenmoser
Wann ist eine Verpackungsform unterscheidungskräftig, wann erscheint sie bloss als gefällig und ansprechend gestaltet? — Kommentar zu BGE 137 III 403 (WELLENVERPACKUNG)
Irene Suter-Sieber
Wann sind Hörzeichen unterscheidungskräftig, wann dienen sie lediglich der allgemeinen Kaufreizförderung? — Kommentar zu BGE 135 III 359 (MELODIE mit sieben Tönen)
Stefan Keehnen
Sind auch Garantiemarken (wie andere Marken) nur dann schutzfähig, wenn sie Unterscheidungskraft aufweisen? — Kommentar zu BGE 131 III 495 (FELSENKELLER)
Dennis Scheidegger
Wann steht der Verkehrsdurchsetzung einer Garantiemarke ein Freihaltebedürfnis entgegen? — Kommentar zu BGE 137 III 77 (HOTELSTERNE)
Firmenrechtliche Entscheide Entscheid-Landkarte und Entscheid-Übersicht zum Firmenrecht Leitentscheide 26 bis 29
Eugen Roesle
Wirkt ein Firmenbestandteil täuschend, wenn er auf eine ausgelagerte Unternehmenstätigkeit Bezug nimmt? — Kommentar zu BGE 117 II 192 (MÜNSTERKELLEREI)
Ivo Zuberbühler
Wann sind Firmen verwechselbar? Einmal mehr bekräftigte Ablehnung des (markenrechtlichen) Branchenprinzips für das Firmenrecht — Kommentar zu BGer 4A_45/2012 (KEYTRADE)
Oliver Fritschi
Nach welchen Kriterien und nach welchem Massstab beurteilt sich die Unterscheidbarkeit der Firmen von Aktiengesellschaften? Je geringer die Kennzeichnungskraft, desto kleiner der geschützte Ähnlichkeitsbereich — Kommentar zu BGE 122 III 369 (MZSG)
Fabiana Theus Simoni
Wann besteht eine Pflicht zur unveränderten Verwendung der im Handelsregister eingetragenen Firma? — Kommentar zu BGE 128 III 224 (DIE WACHE)
Designrechtliche Entscheide Entscheid-Landkarte und Entscheid-Übersicht zum Designrecht Leitentscheide 30 bis 32
Veronique
Waser Breitenmoser
Nach welchem Massstab beurteilen sich Designverletzungen? Der erste Leitentscheid zum Designgesetz stellt die Weichen in Richtung «trademark
approach» — Kommentar zu BGE 129 III 545 (KNOBLAUCHPRESSE)
Sylvia Anthamatten-Büchi
Was macht ein Design schutzfähig, und wann liegt eine Designverletzung vor? Das Bundesgericht konkretisiert die Kriterien und überwindet endgültig seine altrechtliche Praxis — Kommentar zu BGE 130 III 636 (SCHMUCKANHÄNGER)
Philipp Sieber
Wann weist ein Design Eigenart auf? Und wann ist ein Design ausschliesslich durch die technische Funktion bedingt? — Kommentar zu BGE 133 III 189 (SCHMUCKSCHATULLE)
Urheberrechtliche Entscheide
Entscheid-Landkarte und Entscheid-Übersicht zum Urheberrecht Fallgruppe 1: Entstehung, Übertragung und Verwertung von Urheberrechten Leitentscheide 33 bis 38
Marco Handle
Unter welchen Voraussetzungen entstehen Urheberrechte an Werken der an gewandten Kunst? Anerkennung des Urheberrechtsschutzes für Le-Corbusier-Möbel — Kommentar zu BGE 113 II 190 (LE CORBUSIER)
Mischa Senn
Unter welchen Voraussetzungen entstehen Urheberrechte an Fotografien? Ein Beispiel und ein Gegenbeispiel — Kommentar zu BGE 130 III 168 MARLEY) und 130 III 714 (MEILI)
Matus Rerko
Was bedeutet Miturheberschaft? Schauspieler als Miturheber eines filmischen Werks — Kommentar zu BGE 129 III 715 (MALBUNER)
Ursula Sury/ Rhea-Lara Schärli
Wieweit reichen die Nutzungsrechte der Lizenznehmerin? Der Source Code als häufigster Zankapfel — Kommentar zu BGE 125 III 263 (SOFTWARELIZENZ)
Reto Fanger
Haben Presseausschnitt- und Dokumentationsdienste Vergütungen an die Verwertungsgesellschaft Pro Litteris abzuliefern? — Kommentar zu BGE 133 III 473 (PRESSESPIEGEL)
Stefan Brühwiler
Wann liegt bei Fernsehsendungen Erstverbreitung, wann Weitersendung vor, die nach Art. 22 Abs. 1 URG ausschliesslich der kollektiven Verwertung unterliegt? —Kommentar zu BGE 133 III 568 (GGA Maur v. BBC)
Fallgruppe 11: Reichweite des Urheberrechtsschutzes Leitentscheide 39 bis 46
Cyrill Rieder
Wieweit sind Romanfiguren urheberrechtlich geschützt, und wie verhält sich dieser Schutz zum Prinzip der freien Bearbeitung? — Kommentar zu BGE 85 II 120 (SHERLOCK HOLMES)
Marco Handle
Wieweit reicht das Urheberrecht an wissenschaftlichen Werken? — Kommentar zu BGE 113 II 306 (DISSERTATION «Hermine von Hug-Hellmuth»)
Markus J. Weber/ Gregory P. Szabo
Wo liegen die Grenzen der Zitierfreiheit? — Kommentar zu BGE 131 III 480 (SCHWEIZERZEIT)
Markus J. Weber / Oliver Schmid
Wieweit kann der Architekt Umbaupläne der Gebäudeeigentümerin durchkreuzen, wenn er sie als Entstellung des architektonischen Werks empfindet? — Kommentar zu BGE 117 II 466 (SCHULHAUS RAPPERSWIL)
Pia Buser-Donat
Wie verhält sich das Urheberrecht an architektonischen Werken zum Prinzip der «freien Benutzung»? — Kommentar zu BGE 125 III 328 (EINFAMILIENHAUSSIEDLUNG CHENE-BOUGERIES)
Georges Huguenin
Lässt sich einem behördlich angeordneten Teilrückbau das Urheberpersönlich keitsrecht des Architekten entgegenhalten? — Kommentar zum BAUMHAUS-Entscheid (BGer 4A_423/2011 = sic! 2012, 186 f.)
Stefan Brühwiler
Was ist unter «audiovisuellen Werken» zu verstehen, für die Art. 12 Abs. Ibis URG eine territorial eingeschränkte Erschöpfung des Urheberrechts vorsieht? — Kommentar zu BGE 133 III 273 (ENTER THE MATRIX)
Dirk Spacek
Fällt unter die «zum Vornherein auf eine kleine Empfängerzahl beschränkte Weitersendung», die nach Art. 22 Abs. 2 URG erlaubt ist, auch die interne Weiterverbreitung eines Fernsehprogramms in einem Hotel mit 413 Zimmern? — Kommentar zu BGE 119 II 51 (CNN)
Patentrechtliche Entscheide
Entscheid-Landkarte und Entscheid-Übersicht zum Patentrecht
Fallgruppe 1: Patentfähigkeit
Leitentscheide 47 bis 51
Andreas Detken
Wie grenzt sich die Erfindung von der blossen Entdeckung ab? — Kommentar zum Urteil BGer 4A_12/1995 = sic! 1997, 77 (HOCHDRUCKKRAFTWERK)
Hans Blöchle
Wann gilt eine Erfindung als der Öffentlichkeit zugänglich gemacht? — Kommentar zu BGE 117 II 480 (STAPELVORRICHTUNG)
Hans Blöchle
Wer ist die Durchschnittsfachperson? Und wenn ja, wie viele? — Kommentar zu BGE 120 II 71 (WEGWERFWINDELN)
Alban Shabani
Wann ist eine Erfindung naheliegend und wann nicht? — Kommentar zu BGE 138 III 111 (INDUKTIVE HEIZVORRICHTUNG)
Tobias Bremi
Genügt das Auffinden eines bisher unbekannten Problems, um erfinderische Tätigkeit zu begründen? — Kommentar zu BGE 114 II 82 (SCHNEEHALTER)
Fallgruppe II: Reichweite des Patentschutzes
Leitentscheide 52 bis 56
Cyrill Rieder
Wann liegt patentverletzende Nachahmung vor, wann blosse Nutzung des freien Standes der Technik? Übernahme des «Formstein-Einwands» aus der deutschen Rechtsprechung — Kommentar zu BGE 115 II 490 (HARTSCHAUMPLATTEN)
Tobias Bremi
Wie wirken sich Zweckangaben in Patentansprüchen auf den Schutzbereich aus, und: wieweit reicht der Schutz gegen indirekte Patentverletzungen durch Teilnahmehandlungen? — Kommentar zu BGE 122 III 81 (BESCHICHTUNGSEINRICHTUNG)
Mark Schweizer
Welchen Anforderungen hat die Formulierung von Unterlassungsbegehren in Patentverletzungsklagen zu genügen? — Kommentar zu BGE 131 III 70
(SAMMELHEFTER)
Ivo Zuberbühler
Wann ist das Schutzrecht der Patentinhaberin erschöpft? Entscheid zugunsten der nationalen Erschöpfung im Patentrecht — Kommentar zu BGE 126 III 129 (KODAK)
Stefan Keehnen
Wieweit lassen sich Schadenersatzansprüche aus Patentverletzungen mit der Methode der Lizenzanalogie begründen? — Kommentar zu BGE 132 III 379 (MILCHSCHÄUMER)
Verfahrensrechtliche Entscheide
Leitentscheide 57 bis 58
Lukas Lüthi
Wann drängt sich bereits im Massnahmeverfahren die Einholung eines Sachverständigengutachtens auf? — Kommentar zu BGE 137 III 324 (NESPRESSO)
Mark Schweizer
Wann hat ein Patentinhaber ein «schutzwürdiges Interesse», das ihm nach Art. 158 ZPO Anspruch auf eine vorsorgliche Beweisabnahme zur Abklärung der Prozessaussichten gibt? Verhältnis dieses Anspruchs zu jenem auf genaue Beschreibung nach Art. 77 PatG — Kommentar zu BGE 138 III 76 (SCHLAMMZUFÜHRUNG)
Glossar: zentrale Begriffe des Immaterialgüterrechts — definiert in den Worten des Bundesgerichts
Sachregister
Entscheidregister
Fokus
Praktiker und Forscher, die sich mit den neuesten Entwicklungen im Marken-, Firmen-, Design-, Urheber- und Patentrecht befassen möchten.
Bewertung
Instruktives Casebook.
Quelle
LawMedia Redaktionsteam