Sebastian Müller: Antizipierter Vertragsbruch

Sebastian Müller
Antizipierter Vertragsbruch

Zürich 2021
274 Seiten
Schulthess Verlag AG
CHF 79.00
ISBN 978-3-7255-8329-4

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, 159

Inhalt / Rezension

Der Tatbestand des sog. „antizipierten Vertragsbruchs“ liegt vor, sofern und soweit sich bereits vor dem Fälligkeitszeitpunkt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit abzeichnet, dass der Leistungs-Schuldner nicht vertragsgemäss erfüllen wird:

• Der Leistungs-Gläubiger kann sich diesfalls bereits vor dem Fälligkeitszeitpunkt auf die in OR 107 Abs. 2 normierten Wahlrechte berufen.

Der Tatbestand des „antizipierten Vertragsbruchs“ ist in zwei Varianten anzutreffen:

1. Der Leistungs-Schuldner erklärt, er werde endgültig nicht zur vertragsgemässen Erfüllung schreiten;
2. Die vertragsmässe Erfüllung erscheint aufgrund objektiver Anzeichen ausgeschlossen.

Im Falle von Ziffer (1.) sind die beiden folgenden Tatbestandselemente zentral:

• Erfüllungsverweigerung und
• Endgültigkeit der Verweigerung.

Im Falle von Ziffer (2.) umfasst die Tatbestandsvariante der „offensichtlichen Erfüllungsgefährdung“ was folgt:

• Die Tatbestandsmerkmale der Erfüllungsgefährdung und
• die Offensichtlichkeit.

Der Autor setzt sich mit den einzelnen Definitionselementen, den Voraussetzungen und den Reflexen etc. auseinander.

Das Werk

• subsumiert den Tatbestand in verschiedene Rechtsordnungen
  • wie
    • Schweizerisches Recht (vgl. OR 108 Ziffer 1 + OR 366 Abs. 1 etc.)
    • Wiener Kaufrecht (vgl. § 72 CISG etc.)
    • UNIDROIT-Principles und DCFR
    • Deutsches bürgerliches Gesetzbuch (vgl. § 323 BGB)
• analysiert als erste Monografie (Dissertation) die Zweigliedrigkeit des Tatbestands;
• illustriert den Tatbestand anhand diverser Fallbeispiele,
  • wie
    • zu Beginn (§ 1) mit der bei einem Heizoel-Termingeschäft zu erwartenden Nichteinhaltung der Erfüllungsmodalitäten.

Weiter bietet das Werk

• eine Systemanalyse der mutmasslichen Erfüllungsverweigerung
  • h. eine umfassende Untersuchung möglicher Rechtsfolgen des antizipierten Vertragsbruchs;
• Lösungsvorschläge,
  • sofern der Gläubiger nicht vorzeitig den Vertragsrücktritt erklärt,
    • sondern am Realerfüllungsanspruch festhält oder
    • auf die Leistung des Schuldners unter Geltendmachung des positiven Interesses verzichtet.

Das Werk enthält nebst der üblichen Hilfsmittel (Inhaltsverzeichnis, Abkürzungsverzeichnis und Literaturverzeichnis) auch ein umfassendes Stichregister.

Fokus

Juristen und Praktiker, welche sich bei einem Vertrag über eine künftige Leistung mit der präsumtiven Leistungsverweigerung des Schuldners befassen wollen oder müssen.

Bewertung

Gutes Werk, welches sich mit dem Erfüllungsverweigerungs-Tatbestand und den Rechtsfolgen eines solchen Vertragsbruchs auseinandersetzt.

Weitere Detailinformationen zum Rechtsgebiet

• Exkurs: Antizipierter Vertragsbruch