Altlastenrecht
Gegenstand
Vollzugshilfe für die Bestimmung der Realleistungs-, Kostentragungs- und Sicherstellungspflichten nach dem Altlastenrecht.
Inhalt
Die Untersuchung, Überwachung und Sanierung der belasteten Standorte in der Schweiz sind verbunden mit
- grossem Aufwand und
- hohen Kosten.
Das BAFU geht davon aus, dass die Kosten insgesamt rund CHF 5 Mia. betragen:
- Aufgrund des im Umweltschutzgesetz verankerten Verursacherprinzips müssen die Kosten grundsätzlich von den Verursachern getragen werden.
Die Vollzugshilfe zeigt auf,
- wer die Massnahmen umzusetzen,
- wer die Kosten vorzufinanzieren hat (Realleistungspflicht),
- wer die Kosten letztlich übernehmen muss (Kostentragungspflicht), und
- unter welchen Voraussetzungen die kantonalen Behörden finanzielle Sicherheiten verlangen dürfen (Sicherstellungspflicht).
- aktualisierte Auflage 2023. Erstausgabe 2009.
Publikationsziel
Die vorliegende Publikation bildet eine
- „Vollzugshilfe für die Bestimmung der Realleistungs-, Kostentragungs- und Sicherstellungspflichten nach dem Altlastenrecht“.
Inhaltsübersicht
Kostenloser Download
Realleistung, Kostentragung und Sicherstellung (PDF, 635 kB, 13.02.2023)
Es ist keine gedruckte Fassung erhältlich.
Weiterführende Informationen
Quelle
LawMedia Redaktionsteam
