Milivoje Mitrovic
Einseitige Änderungsklauseln in Allgemeinen
Zürich / St. Gallen 2022
347 Seiten
Dike Verlag AG
CHF 84.00
ISBN 978-3-03891-487-7
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Im modernen Geschäftsverkehr und insbesondere bei Massengeschäften sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einseitige Änderungsklauseln Usus.
Für Kunden können die AGB mit einseitigen Änderungsrechten entscheidend sein. Oft lesen Kunden die AGB nicht einmal durch oder erkennen die Nachteile der Klauseln nicht.
Die Dissertation beschlägt die zentrale Frage,
- welchen materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen solche Klauseln unter schweizerischem Recht genügen müssen.
Die Abhandlung fokussiert interessengerecht
- auf Konsumenten-AGB;
- auf die Thematik
- anhand spezifischer Klausel-Beispiele aus der Vertragspraxis.
Die AGB-spezifischen Kontrollmechanismen werden
- im Hauptteil abgehandelt;
- anhand eines Rechtsvergleichs mit dem deutschen AGB-Recht aufgearbeitet;
- mit einem holistischen Ansatz untersucht;
- mit der Durchsetzungsproblematik geprüft;
- dahingehend ergründet, ob im schweizerischen AGB-Recht ein Bedürfnis nach einem weitergehenden kollektiven Rechtsschutz besteht.
Das Werk enthält schliesslich eine Schlussbetrachtung und ein Stichwortverzeichnis.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Zusammenfassung
Summary
Résumé
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
1. Kapitel: Einleitung
- § 1 Untersuchungsgegenstand
- § 2 Abgrenzungen
- § 3 Methodik
- § 4 Aufbau
2. Kapitel: Wesen und Wirkung der einseitigen Änderungsklausel
- § 1 Grundbegriffe
- § 2 Rechtsökonomische Würdigung
- § 3 Struktur
- § 4 Gestaltungsrecht vs. Erklärungsfiktion
- § 5 Folgerungen
3. Kapitel: Allgemeine Kontrollansätze für einseitige Änderungsklauseln
- § 1 Vorbemerkungen
- § 2 Vertragstreue
- § 3 Bestimmtheitsgebot
- § 4 Übermässigkeit der Bindung (Art. 27 Abs. 2 ZGB)
- § 5 Rechtsmissbrauchsverbot (Art. 2 Abs. 2 ZGB)
- § 6 Billige Ermessensausübung
- § 7 Gesetzliche Sonderregeln zur einseitigen Vertragsänderung
- § 8 Folgerungen
4. Kapitel: AGB-Korrektiv
- § 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen
- § 2 AGB-Kontrolle und Kontrollabfolge im Allgemeinen
- § 3 Einbeziehungskontrolle
- § 4 Auslegungskontrolle
- § 5 Inhaltskontrolle
- § 6 Folgerungen
5. Kapitel: AGB-spezifische Kontrollänsätze für einseitige Änderungsklauseln
- § 1 Vorbemerkungen
- § 2 Auslegungskontrolle einseitiger Änderungsklauseln
- § 3 Einbeziehungskontrolle einseitiger Änderungsklauseln
- § 4 Inhaltskontrolle einseitiger Änderungsklauseln
- § 5 Folgerungen
6. Kapitel: Prozessuale Instrumente gegen die Verwendung missbräuchlicher AGB
- § 1 Durchsetzungsproblematik im Überblick
- § 2 Durchsetzungsinstrumente de lege lata
- § 3 Durchsetzungsinstrumente de lege ferenda
- § 4 Folgerungen
7. Kapitel: Schlussbetrachtung
Stichwortverzeichnis
Fokus
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
Bewertung
Informatives Werk zu einem wichtigen AGB-Thema
