Marco Aebischer: Aufhebungsvereinbarung und Verzichtsverbot im Arbeitsrecht

Marco Aebischer
Aufhebungsvereinbarung und Verzichtsverbot im Arbeitsrecht

Zürich / St. Gallen 2023
168 Seiten
Dike Verlag AG
CHF 54.00
ISBN 978-3-03891-534-8

Buchart

Buch (Kartoniert; Paperback)
Recht in privaten und öffentlichen Unternehmen (RiU – LfE), Band 54

Inhalt / Rezension

Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses gehen die meisten Arbeitnehmer von einer klassischen Kündigung aus:

• Klassische Kündigung oft nicht rationalste Variante
  • Die Kündigung ist je nach Einzelfall in der Praxis für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht immer am rationalsten.
• Einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses
  • Je nach den Trennungsgründen kann sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber eine „einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses“ sinnvoll und zweckmässig sein,
    • a. für die Trennung von Kadermitarbeitern;
  • Das Instrument für die „einvernehmliche Beendigung des Arbeitsvertrags“ bildet die sog. «Aufhebungsvereinbarung».
• Aufhebungsvereinbarung als individuelle und rechtssichere Lösung
  • Eine «Aufhebungsvereinbarung» kann eine klare und rechtssichere Grundlage für die Auseinandersetzung darstellen.

Für die Redaktion einer Aufhebungsvereinbarung müssen sich die Parteien mit den vielfältigen sachverhaltlichen und rechtlichen Fragestellungen auseinandersetzen, welche sich bei einer arbeitsrechtlichen «Aufhebungsvereinbarung» ergeben:

• Präambel
  • Hergang, wer die Initiative zum Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung ergriffen hat
  • Ziele + Motive
  • Nennung der gegenseitigen Zugeständnisse zu einem sog. „echten Vergleich“ bzw. entscheidender Vorteil bzw. bedeutender Nutzen zG des Arbeitnehmers
• Freie Willensbildung?
• Vorliegen einer Sperrfrist (Unfall, Krankheit, Militär etc.)?
• Schriftliche contra mündliche oder gar konkludente Auseinandersetzungsvereinbarung?
• Eingeräumte Überlegungsfrist (wegen arbeitsrechtlichem Verzichtsverbot)?
• Konversion der Kündigung?
• Willensmangel des Arbeitnehmers?
• Freistellung und Art der Befreiung von der Arbeitspflicht?
• Inhaltliche Anforderungen?
  • Mindestinhalt der Aufhebungsvereinbarung laut Autor:
    • Beendigungszeitpunkt
    • Lohnfortzahlungspflicht
    • Arbeitszeugnis
    • Saldoklausel
  • Je nach Einzelfall müssen laut Autor in einer Aufhebungsvereinbarung noch andere Punkte geregelt werden, wie
    • nachvertragliches Konkurrenzverbot
    • Rückgabepflichten
      • Geschäftsauto
      • Geschäftslaptop
    • Förderung der Wiedereingliederung des Arbeitnehmers
    • Outplacement des Arbeitnehmers auf Kosten des Arbeitgebers
    • Formulierung der Information bzw. einer allf. Medienmitteilung: „Trennung im gegenseitigen Einvernehmen“
  • Verletzung zwingender Gesetzesbestimmungen des Arbeitsrechts – Umgehung, zB auch eines Betriebsübergangs nach OR 333 Abs. 1?
  • Umgehung > Wirkung einer salvatorischen Klausel?

Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit setzt sich zudem vertieft auseinander mit

• der reichhaltigen Rechtsprechung und
• der Lehre zur arbeitsrechtlichen Aufhebungsvereinbarung.

Mit der Studie werden aufgezeigt:

• die aktuellen Sach- und Rechtsprobleme und
• die möglichen Lösungsansätze.

Wertvoll und hilfreich sind:

• Eine Checkliste und
• das Musterbeispiel einer Aufhebungsvereinbarung für Kadermitarbeiter.

Fokus

Aufhebungsvereinbarung und die damit verbundenen Einschränkungen.

Bewertung

Instruktive Darstellung der Alternative zur klassischen Kündigung.