Timon Reinau: Der Vergleich im Konkursverfahren

Timon Reinau
Der Vergleich im Konkursverfahren

Zürich / St. Gallen 2021

265 Seiten
DIKE Verlag AG
CHF 71.50
ISBN 978-3-03891-240-8

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Schriften zum Schweizerischen Zivilprozessrecht, 36

Inhalt / Rezension

Der „Vergleich“ ist in den Konkursverfahren mit ihren beschränkten Mitteln ein probates und anerkanntes Instrument, um

• eine konkursrechtliche Streitigkeit einvernehmlich beizulegen;
• die Risiken und Kosten eines Prozesses zu vermeiden oder zumindest zu minimieren.

Der Gesetzgeber hatte zurückhaltend legiferiert, weshalb

• in der Lehre nur bruchstückhafte und sekundäre Betrachtungen vorhanden sind;
• eine ganzheitliche Darstellung des Problembereichs fehlt;
• sich zwar eine höchstrichterliche Rechtsprechung zu dieser Thematik herausgebildet hat, welche aber nur fragmentarische Lösungen liefert.

Timon Reinau hat sich zum Ziel gesetzt, die unzähligen Probleme, die sich bei der vergleichsweisen Beilegung von Streitigkeiten innerhalb eines Konkursverfahrens ergeben, mit einer systematischen Darstellung in ganzheitlicher Form darzustellen:

• Kapitel „II. Grundlagen“
  • In einem ersten Teil werden die für das weitere Verständnis der Arbeit unabdingbaren Grundlagen dargelegt:
    • Allgemeine Charakterisierung des Vergleichs, wie ihn einerseits das schweizerische Privatrecht nach ZPO und OR und andererseits das Verwaltungsrecht kennt.
    • Systematische Zuordnung des konkursrechtlichen Vergleiches.
    • Überblick über die allgemeine Rollenverteilung der Subjekte im Konkursverfahren.
  • Der eigentliche Schwerpunkt der Arbeit ist systematisch gegliedert in die folgenden Kapitel:
    • „III. Allgemeiner Teil“
    • „IV. Besonderer Teil“
• Kapitel „III. Allgemeiner Teil“
  • Im allgemeinen Teil werden die generellen Themen, welche bei der vergleichsweisen Beilegung jeder konkursrechtlichen Streitigkeit auftreten können, erörtert, v.a.:
    • Die Kompetenz zum Vergleichsschluss;
    • die in der Praxis heikle Abgrenzung von
      • Vergleich und
      • Anspruchsaufgabe
  • Das Werk befasst sich auch mit der in der Praxis wichtigen Beurteilungsfrage, ob der Anspruchsverzicht im Sinne von SchKG 260 Abs. 1 zu qualifizieren ist oder nicht.
    • Diese Einschätzung ändert
      • die Kompetenzordnung der Organe und
      • die Einflussmöglichkeiten der Gläubiger.
    • Bei diesem Anspruchsverzicht wird unterschieden in:
      • Unechter Vergleich
        • = Zustandekommen ohne gegenseitige Zugeständnisse, sondern zu Lasten der Konkursmasse > Beachtung von SchKG 260)
      • Echter Vergleich
        • = Zustandekommen infolge gegenseitiger Zugeständnisse > kein Verzicht im Sinne von SchKG 260).
• Kapitel „IV. Besonderer Teil“
  • Der besondere Teil beschäftigt sich
    • mit den während eines Konkursverfahrens auftretenden spezifischen Rechtstreitigkeiten und
    • den Besonderheiten der Streitbeilegung mittels Vergleichs.
  • Drei Einordnungen:
    • Passivenvergleich
      • Angesichts der hohen Komplexität und der Praxisrelevanz beim Passivenvergleich wird der Vergleich über Kollokationsstreitigkeiten näher dargelegt.
    • Aktivenvergleich
      • Beim Aktivenvergleich legte der Autor ein besonderes Schwergewicht auf den Vergleich zu aktienrechtlichen Verantwortlichkeitsansprüchen der Konkursmasse.
    • Nebenbereich der Zugehörigkeit des Vergleichs als Objekt der Konkursmasse
      • In einer ergänzenden Betrachtung des Aktivenvergleichs wird untersucht, inwiefern dieser zu den Verwertungshandlungen hinzuzählen ist.
• Kapitel „V. Schlussbetrachtung“
  • Die Zusammenfassung der Kernelemente und die zentralen Erkenntnisse runden die Arbeit am Ende in einer Übersicht ab.

Fokus

Streitbeilegung in Konkursverfahren durch Vergleich.

Bewertung

Konzise, ganzheitliche Darstellung des sog. „SchKG-Vergleichs“, für Lehre, Rechtsprechung und Praxis.