Valérie Dittli: Der Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall

Valérie Dittli
Der Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall

Unter besonderer Berücksichtigung des Valutaverhältnisses
Bern 2023
296 Seiten
Stämpfli Editions SA
CHF 95.00
ISBN 978-3-7272-6427-6

Buchart

Buch (Kartoniert / Paperback)
Collection Latine Série II: Thèses R220 , 91

Inhalt / Rezension

Bei einem Vertrag zugunsten Dritter lässt sich jemand, welcher auf eigenen Namen handelt, eine Leistung zugunsten eines Dritten versprechen (vgl. OR 112 Abs. 1):

• Der Versprechende (Promittent) verspricht gegenüber dem Versprechensempfänger (Stipulant), die geschuldete Leistung einem Dritten zu erbringen.

Allgemeiner bzw. lebzeitiger Vertrag zugunsten Dritter

Im Rahmen einer solchen Abrede entstehen drei verschiedene Beziehungen:

• das Verhältnis zwischen dem Stipulanten und dem Promittenten (Deckungsverhältnis),
• das Verhältnis zwischen dem Promittenten und dem Dritten (Vollzugsverhältnis) und
• das Verhältnis zwischen dem Stipulanten und dem Dritten (Valutaverhältnis).

Vertrag zugunsten eines Dritten auf den Todesfall hin

Es ist sodann möglich,

• dass ein Vertrag zugunsten Dritter abgeschlossen wird,
  • um im Valutaverhältnis (Stipulant — Dritter) eine Zuwendung auf den Todesfall des Stipulanten hin an den Dritten zu erreichen.

Die Begünstigung des Dritten kann erfolgen aufgrund

• einer einvernehmlichen Regelung der Vertragsparteien (Stipulant und Promittent) und
• des einseitigen Benennungsrechts des Stipulanten.

Das Rechtsgeschäft ist

• zwischen dem Stipulanten und dem Promittenten ist auf den ersten Blick ein reines Rechtsgeschäft unter Lebenden;
• im Verhältnis des Stipulanten zum Dritten eine Zuwendung auf den Todesfall.

Analyse und Aufarbeitung

Nimmt man die Gültigkeit des Vertrages zugunsten Dritter auf den Todesfall des Stipulanten hin – auch wenn die erbrechtlichen Formvorschriften im Deckungsverhältnis nicht eingehalten sind – als gegeben, analysiert die Autorin das Verhältnis zwischen dem Stipulanten und dem begünstigten Dritten genauer. Sie differenziert:

• Die Zuwendung auf den Todesfall im Valutaverhältnis entfaltet überwiegend die gleiche Wirkung wie eine erbrechtliche Zuwendung.

Dabei stellt sie die Fragen in den Raum:

• „Wann genau entfaltet diese Zuwendung ihre Wirkung, was bringt sie mit sich?
• Wie verhält es sich mit dem Widerrufsrecht des Stipulanten und dem unwiderruflichen Forderungserwerb des Dritten?
• Was genau ist unter der hinausgeschobenen Forderung zu verstehen?“

Im Rahmen ihrer Arbeit geht sie diese und weitere Fragen an und zieht daraus ihre Erkenntnisse, denen an dieser Stelle nicht vorgegriffen werden soll.

Die Autorin hat bei ihrer Analyse und Aufarbeitung des komplexen Themas folgende Inhaltsstruktur gewählt:

• Kapitel 1
  • Einleitung
• Kapitel 2
  • Der gewöhnliche Vertrag zugunsten Dritter
• Kapitel 3
  • Die Abgrenzung von Rechtsgeschäften unter Lebenden und Verfügungen von Todes wegen
• Kapitel 4
  • Die Schenkung von Todes wegen
• Kapitel 5
  • Der Vertrag zugunsten Dritter auf den Todesfall
• Kapitel 6
  • Ausgewählte Fallbeispiele

Besonders wertvoll sind für das Speed Reading die «Zusammenfassung» und für die Quellensuche das «Stichwortverzeichnis».

Natürlich sind auch die weiteren Hilfsmittel (Inhaltsübersicht, Inhaltsverzeichnis, Abkürzungsverzeichnis und Materialienverzeichnis) vorhanden.

Fokus

Vertrag zugunsten Dritter im Allgemeinen und insbesondere auf den Todesfall hin.

Bewertung

Respektable Aufarbeitung eines sehr speziellen Versprechens.

Quelle

LawMedia Redaktion