WIPO leads the development of a balanced and effective global intellectual property ecosystem to promote innovation and creativity for a better and more sustainable future.
Quelle: wipo.int
Summary
Die 13. Auflage der Nizza-Klassifikation tritt am 01.01.2026 in Kraft.
Damit werden nebst Neuaufnahmen und Änderungen auch die in den vergangenen drei Jahren beschlossenen Umklassierungen aktiviert.
Erwähnenswerte Änderungen
Folgende Änderungen sind erwähnenswert:
- Ätherische Öle werden neu je nach Zweckbestimmung in Klasse 1, 3, 5 oder 30 klassiert, damit diese nach den gleichen Kriterien klassiert werden wie die Pflanzenextrakte.
- Seit mehreren Jahren bestehen Bestrebungen, die Anzahl der Begriffe der Klasse 9 zu reduzieren. Anlässlich des Expertenausschusses vom Frühling 2025 konnte ein Teilerfolg erzielt werden, siehe Newsletter vom 26. Juni 2025. Neu werden «Brillen», «Kontaktlinsen» und dazugehörige Waren wie z.B. «Brillenketten» von Klasse 9 in Klasse 10 bei den medizinischen Geräten eingeteilt werden. Zudem werden «Feuerlöschfahrzeuge», «Feuerlöschboote» und «Rettungsboote für Schiffe» von Klasse 9 in Klasse 12 zu den Fahrzeugen verschoben.
- «elektrisch beheizte Kleidung» wird neu in Klasse 25 anstatt in Klasse 11 klassiert. Dies entspricht eher der Marktrealität. Man kauft diese Waren üblicherweise in einer Kleiderabteilung. Die Möglichkeit der Beheizung ist als Zusatzfunktion zu verstehen, Hauptzweck bleibt das Bekleiden.
- Gewisse Waren mit einem religiösen Bezug werden neu neutraler formuliert, z.B. wird «Papier zum Färben von Ostereiern» zu «Papier zum Färben von Eiern» oder «künstlicher Schnee für Christbäume» wird zu «künstlicher Schnee für Dekorationszwecke».
Anwendung auch auf alle hängigen Gesuche
Die Änderungen werden auf alle hängigen Gesuche angewandt.
Zusammenstellung der ab 01.01.2026 geltenden Änderungen
Eine Zusammenstellung aller per 01.01.2026 geltenden Änderungen ist ersichtlich auf der WIPO-Website:
- «session CE 35»
- in Englisch und Französisch.
Fragen und Antworten
Fragen
- zur Neuauflage und
- zu deren konkreten Umsetzung
können gerichtete werden an die E-Mail-Adresse:
Klassifikationshilfe per anfangs Januar 2026
Die Klassifikationshilfe des IGE wird aktualisiert werden auf
- Anfang Januar 2026.
Bereits jetzt wird informiert, dass die Klassifikationshilfe im ersten Quartal 2026 ersetzt wird durch
- eine neue Version
Näheres dazu will IGE in einem späteren Newsletter berichten.
Weiterführende Informationen
Markenrecht allgemein
Klassifikationen
Quelle
LawMedia Redaktionsteam
Bildquelle: Marek Slusarczyk, CC BY 3.0, via Wikimedia Commons
