Die Garantie gegen Vorlage von Dokumenten (auch: dokumentäre Garantie) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Erhöhte Anforderungen für eine Garantieleistung durch zusätzliche Voraussetzungen, zB indem der... weiterlesen
Einleitung Bei der Inanspruchnahme einer Garantie ist auf einiges zu achten: Garantiefall Pflichten Bank vs. Garantieauftraggeber Zahlungspflicht Bank vs. Garantiebegünstigter Form Inanspruchnahme Adressat Inanspruchnahme Frist... weiterlesen
In Lehre und Rechtsprechung wird hinsichtlich des Garantiefalls unterschieden in: Eintritt formeller Garantiefall Begünstigter kann Zahlung von Bank verlangen, wenn die im Garantievertrag enthaltenen Voraussetzungen... weiterlesen
Die garantierende Bank trifft im Verhältnis zum Garantieauftraggeber folgende Pflichten: Benachrichtigungspflicht Mitteilung nur zu Informationszwecken Aufforderung die Zahlungspflicht zu prüfen Garantieauftraggeber kann keine Einwendungen und... weiterlesen
Im Verhältnis der garantierenden Bank im Verhältnis zum Garantiebegünstigten sind bei Eintritt des Garantiefalls relevant: Bank hat ausschliesslich nach den Garantiebedingungen zu prüfen, ob... weiterlesen
Der Begünstigte hat seinen Bankgarantieabruf grundsätzlich an der Garantieklausel und allfälligen weiteren Bedingungen zu orientieren. In den meisten Garantietexten ist vorgesehen: schriftlicher Abruf evtl. mittels... weiterlesen
Die Inanspruchnahme-Erklärung hat sich an die die Bankgarantie ausstellende Bank oder an die von ihr – generell oder individuell – bezeichnete/n Korrespondenzbank/en zu richten. Weiterführende... weiterlesen
Die Erklärung des Begünstigten, er rufe die Bankgarantie ab, hat spätestens am Verfalltag bei der in der Garantieklausel erwähnten Stelle, in aller Regel bei einer... weiterlesen
Die Bankgarantie enthält meistens eine sog. Identifikationsklausel. Der Begünstigte hat im Inanspruchnahmefall seine Abruferklärung resp. seine Unterschrift durch eine Geschäftsstelle der garantierenden Bank oder durch... weiterlesen
Der Umfang der Leistungspflicht der garantierenden Bank bestimmt sich nach Ziffernmässig festgelegtem Betrag in der Bankgarantieurkunde Ausnahme zB nur allgemein gehaltene Umschreibung der Leistungspflicht... weiterlesen
Die Einwendungen und Einreden des Garanten sind systembedingt und angesichts der Abstraktheit der Garantie limitiert. In der Regel sind Einwendungen und Einreden aus dem Deckungs-... weiterlesen
Die Garantie auf erstes Verlangen mit Effektivklausel (auch: Garantie auf erstes Auffordern mit Effektivklausel) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Anforderung des Garantievertrags, dass der materielle... weiterlesen
Nichtakzessorietät Unwiderruflichkeit Garantiestrenge Inhalte „Garantievertrag“ Effektivklauseln Reduktionsklausel Identifikationsklausel Auslegung Erscheinungsformen nach Sicherungszweck Bietungsgarantie (tender bond / big bond) Anzahlungsgarantie (advance payment bond) Erfüllungsgarantie bzw. Lieferungs-... weiterlesen
Kausalität oder Abstraktheit Die Relevanz von Kausalität und Abstraktheit bezieht sich auf die Frage, ob das Grundgeschäft für die Zahlungspflicht der Garantin relevant ist oder... weiterlesen
Die Bankgarantie kann nach ihrer Abgabe nicht widerrufen werden. Mit ihrer Abgabe hat die Bank ihren Garantieauftrag erfüllt. Auch ein Widerruf des Garantieauftrags ist nicht... weiterlesen
Beim Garantieabruf sind die strengen Abrufmechanismen zu beachten: Dokumentenstrenge Bundesgericht wendet den gleichen Massstab wie bei Dokumentenakkreditiven an Zahlungsrecht und Zahlungspflicht der Bank nur, wenn... weiterlesen
Einleitung Es entspricht der Charakteristik, dass die Bankgarantie losgelöst von Bestand und Wirkungen des Valutaverhältnisses ist. – Die Anbringung der Effektivklausel widerspricht diesem Grundsatz, weil... weiterlesen
Die Reduktionsklausel charakterisiert sich durch folgendes: Gegenstand Klausel zur Umschreibung der Voraussetzungen für Haftungsminderungen des Garanten Formulierungsbeispiel „Jede unter dieser Bankgarantie erfolgte Zahlung erfolgt... weiterlesen
Die Identifikationsklausel charakterisiert sich durch folgendes: Gegenstand Sicherstellung der Inanspruchnahme durch rechtmässig Begünstigten Formulierungsbeispiel „Aus Gründen der Identifikation haben Sie uns Ihre schriftliche Zahlungsaufforderung durch... weiterlesen
Die Auslegungspraxis für Bankgarantien stellt auf innerhalb und ausserhalb der Garantieerklärung liegende Indizientatsachen ab. Für die Auslegung der Bankgarantie gilt eine „objektivierte Auslegung“: Auslegung Vertragswortlaut... weiterlesen