Verlängerung Bankarantieverhältnis Eine einmal ausgestellte Bankgarantie wird, obschon rechtliche nicht ausgeschlossen, zumindest im inländischen Bankenverkehr in der Regel nicht verlängert. Abwicklungstechnisch ist es für die... weiterlesen
Die Exportrisikogarantie (ERG) aus dem Jahre 1958 ist im Rahmen des Gesetzes über die Schweizerische Exportrisikoversicherung (SERV) 2004 durch die neue Exportrisikoversicherung ersetzt worden. Die... weiterlesen
Neben den vorerwähnten Bestimmungen zu „Force Majeure / Höherer Gewalt“ existieren auch sogenannte „Härtefallklauseln“ („Hardship Clauses“). Im Gegensatz zur „Force Majeure / Höherer Gewalt“ wird... weiterlesen
Bei Inanspruchnahme der Bankgarantie trifft die Bank: Abrechnungspflicht Rechnungsstellung für ihre Aufwendungen (Anspruch auf Verwendungsersatz) Grundlage OR 402 Abs. 1 Zahlungen für die sich die... weiterlesen
Die Internationale Handelskammer (IHK) hatte erstmals 1978 einheitliche Richtlinien für auf „Anforderung zahlbare Garantien“ erlassen. Die mittlerweile revidierten und an der Praxis ausgerichteten Richtlinien beinhalten... weiterlesen
Bestimmungen zu „Force Majeure / Höhere Gewalt“ finden sich oftmals in Verträgen des internationalen Warenaustauschs. Darüber hinausgehend haben diese auch zunehmend Eingang in internationale Dienstleistungsvereinbarungen... weiterlesen
Bankgarantie als Rechtsöffnungstitel Arrest... weiterlesen
Ruft der Garantiebegünstigte die Bankgarantie ab und kann die Bank aus der Garantie selbst keine Einwände erheben, ist sie ohne weiteres zu honorieren. Verweigert die... weiterlesen
Die Garantieparteien können mit der Arrest-Massnahme eines Dritten konfrontiert werden. Dabei geht es um folgendes: Direkte Garantie Arrest-Definition Arrest = amtliche Beschlagnahme eines schuldnerischen Vermögenswertes... weiterlesen
Einleitung Wiederum orientiert sich Erfüllungs- und Nichterfüllungspflicht der Sicherungsverpflichtung an der Akzessorietät oder Nichtakzessorietät der Sicherheit: Akzessorietät Abhängigkeit des Sicherungsgeschäftes vom Bestand des Hauptgeschäfts in... weiterlesen
Das Zahlungsverbot im Zusammenhang mit der direkten Garantie wirft folgende Fragen auf: Einstweilige oder provisorische prozessuale Massnahme Klärung der Rechtslage im Hauptverfahren Adressat der Massnahme... weiterlesen
Ein Abrufverbot bei der indirekten Garantie hat sich an den Begünstigten der Hauptgarantie zu richten. Abrufverbot kann sich bei einer indirekten Garantie nur an den... weiterlesen
Abrufvarianten Garantie auf erstes Verlangen Garantie auf erstes Verlangen mit Effektivklausel Garantie gegen Vorlage von Dokumenten Abwicklung nach Garantieabruf Garantiefall Pflichten Bank vs. Garantieauftraggeber Zahlungspflicht... weiterlesen
In der Bankpraxis haben sich folgende Abrufvarianten etabliert und Eingang in die Garantietextvorlagen gefunden: Garantie auf erstes Verlangen Garantie gegen Vorlage von Dokumenten Garantie auf... weiterlesen
Die Garantie auf erstes Verlangen (auch: Garantie auf erstes Auffordern) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Einfache Garantieabruferklärung des Begünstigten Keine Begründungspflicht des Begünstigten Keine Prüfungspflicht... weiterlesen
Die Garantie gegen Vorlage von Dokumenten (auch: dokumentäre Garantie) weist folgende Charakteristika auf: Abruf Erhöhte Anforderungen für eine Garantieleistung durch zusätzliche Voraussetzungen, zB indem der... weiterlesen
Einleitung Bei der Inanspruchnahme einer Garantie ist auf einiges zu achten: Garantiefall Pflichten Bank vs. Garantieauftraggeber Zahlungspflicht Bank vs. Garantiebegünstigter Form Inanspruchnahme Adressat Inanspruchnahme Frist... weiterlesen
In Lehre und Rechtsprechung wird hinsichtlich des Garantiefalls unterschieden in: Eintritt formeller Garantiefall Begünstigter kann Zahlung von Bank verlangen, wenn die im Garantievertrag enthaltenen Voraussetzungen... weiterlesen
Die garantierende Bank trifft im Verhältnis zum Garantieauftraggeber folgende Pflichten: Benachrichtigungspflicht Mitteilung nur zu Informationszwecken Aufforderung die Zahlungspflicht zu prüfen Garantieauftraggeber kann keine Einwendungen und... weiterlesen
Im Verhältnis der garantierenden Bank im Verhältnis zum Garantiebegünstigten sind bei Eintritt des Garantiefalls relevant: Bank hat ausschliesslich nach den Garantiebedingungen zu prüfen, ob... weiterlesen