Nimmt der Vorsorgebeauftragte den Vorsorgeauftrag an, so richten sich seine Rechte und Pflichten nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Vorsorgeauftragsgemässe Ausführung... weiterlesen
Der Auftraggeber haftet dem Beauftragten für den ohne dessen Verschulden aus dem Auftrage entstandenen Schaden (OR 402 Abs. 2). Weiterführende Informationen Schadenersatz (Schadloshaltung Beauftragter)... weiterlesen
Der Auftraggeber hat den Beauftragten von den im Rahmen der richtigen Auftragsausführung eingegangenen Verbindlichkeiten zu befreien (OR 402 Abs. 1). Weiterführende Informationen Befreiungsanspruch... weiterlesen
Begriff Verpflichtungen, die der Beauftragte einging, um den Auftrag zu erfüllen Beispiele: Kosten Unkosten Spesen Gesetzliche Grundlage ZGB 366 Abs. 2 Art. 366 ZGB F.... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Entschädigungsanspruch Begriff Ein Entgelt für die erbrachte Dienstleistung des Beauftragten. Gesetzliche Grundlage ZGB 366 Art. 366 ZGB F. Entschädigung und Spesen... weiterlesen
Entschädigung Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Entschädigungsanspruch Aufwendungsersatz Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsatz Befreiungsanspruch Schadloshaltung des Beauftragten... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag enthält die Ermächtigung (Vollmacht) zu den Rechtshandlungen, die zu dessen Ausführung gehören (vgl. OR 396 Abs. 2) Form der Vollmacht Grundsatz: Formfreie Erteilung... weiterlesen
Auftraggebende Person Eintritt der Urteilsunfähigkeit Nicht nur vorübergehend Im Hinblick auf die im Vorsorgeauftrag umschriebenen Aufgaben Problem: Feststellung Die Urteilsfähigkeit lässt oft (insbesondere bei betagten... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag muss bestimmte Inhalte zwingend enthalten. Andere Inhalte sind optional. Zwingend: Bestimmung für den Fall der Urteilsunfähigkeit Bestimmung der vorsorgebeauftragen Person / Personen Natürliche... weiterlesen
Die öffentliche Beurkundung des Vorsorgeauftrages erfolgt vor einer Urkundsperson. Urkundsperson Die Zuständigkeit der Urkundsperson ergibt sich (auch nach Inkrafttreten der schweizerischen ZPO ab 1.1.2011) nach... weiterlesen
Formerfordernisse der eigenhändigen Errichtung: Eigenhändige handschriftliche Niederschrift des Vorsorgeauftrages Datum Unterschrift Muster „Vorsorgeauftrag“ Achtung Bei eigenhändiger Errichtung: Eigenhändige handschriftliche Niederschrift = Gültigkeitsvoraussetzung Unterschrift = Gültigkeitsvoraussetzung... weiterlesen
Es besteht ein numerus clausus zulässiger Errichtungsformen: Eigenhändige Errichtung Öffentliche Beurkundung Eintragung beim Zivilstandsamt Exkurs: Wenn ein Verstoss gegen Formvorschriften vorliegt, ist der Vorsorgeauftrag zwar... weiterlesen
Die auftraggebende Person muss bei der Errichtung des Vorsorgeauftrags handlungsfähig sein. Handlungsfähig = Urteilsfähig Volljährig Nicht unter umfassender Beistandschaft stehend Streitig, ob bei Personen, deren... weiterlesen
Auftraggeber Voraussetzungen Form: Übersicht Eigenhändige Errichtung Öffentliche Beurkundung Eintragung beim Zivilstandesamt Inhalt Wirksamwerden... weiterlesen
Sicherstellung der Personensorge Sicherstellung der Vermögenssorge / Vermögensverwaltung Sicherstellung der rechtswirksamen Teilnahme im Rechtsverkehr... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag ist: Ein Institut des Erwachsenenschutzrechts, mit dem die Personen– und Vermögenssorge sowie die Vertretung im Rechtsverkehr für den Fall der Urteilsunfähigkeit geregelt werden... weiterlesen
Auftrag = Der Auftrag beinhaltet als charakteristische Leistung die Übernahme einer Pflicht, zum Vorteil eines Dritten eine körperliche und / oder geistige Leistung zu erbringen... weiterlesen
ZGB 360 – 369 Gesetzestexte Art. 360 ZGB A. Grundsatz 1 Eine handlungsfähige Person kann eine natürliche oder juristische Person beauftragen, im Fall ihrer Urteilsunfähigkeit... weiterlesen
Der Vorsorgeauftrag beinhaltet eine Aufforderung an eine andere Person, Handlungen zugunsten der auftraggebenden Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit auf den Gebieten der Personen- oder... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzung Rechtsnatur Ziele Errichtung Auftraggeber Voraussetzungen Form: Übersicht Eigenhändige Errichtung Öffentliche Beurkundung Eintragung beim Zivilstandesamt Inhalt Wirksamwerden Bevollmächtigung aus Vorsorgeauftrag Auftraggeber Pflichten... weiterlesen