Gesetzliche Grundlage Voraussetzungen Gesetzliche Grundlage ZGB 373 Voraussetzungen Anrufung der Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Berechtigung Jede dem Betroffenen nahestehende Person Angehörige Verwandten Freunde Andere Vertrauenspersonen Behandelnde Ärzte... weiterlesen
Einleitung Die Haftung der vertretungsberechtigten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Es geht hierbei allerdings grundsätzlich um schwierige Entscheidungen über... weiterlesen
Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen des Betroffenen Dritter der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen
Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) insb. erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Herausgabepflicht / Rückbehaltungsrecht Kraft Auftrags erworbene Gegenstände... weiterlesen
Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen
Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots... weiterlesen
Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Ausrichtung der... weiterlesen
Verfügungsgemässe Ausführung Treuepflicht Sorgfaltspflicht Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Efüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen
Entschädigung Grundsatz unentgeltlich Ausnahme Anderweitige Regelung in der Patietenverfügung Zuspruch einer Entschädigung (str.) Äusserst ausnahmsweise ZGB 366 analog B. Erfüllung des Auftrages ausnahmsweise sehr hohen... weiterlesen
Grundsatz Abklärungspflicht der behandelnden Ärzte Existenz einer Patientenverfügung Anhand Versichertenkarte Keine Pflicht zur darüber hinausgehenden Nachforschungen Rechtsverbindlichkeit = Zustimmung / Ablehnung Keine Pflicht zur Aufklärung... weiterlesen
Hinterlegung (Haus-)Arzt Vertrauensperson Vertretungsberechtigte Person Private Organisation, die sich der Aufgabe annimmt Etc. Bei sich tragen Eintragung auf der Versichertenkarte (ZGB 371 Abs. 2) Tatsache... weiterlesen
Verfügenden-Voraussetzungen Form Inhalt Wirksamwerden Exkurs: No-CPR-Stempel oder ‑Pflaster Verfügenden-Voraussetzungen Urteilsfähigkeit Im Hinblick auf die konkrete Willenserklärung Form Gültigkeitsvoraussetzungen: Schriftliche Errichtung Keine Eigenhändigkeit Formulare Niederschrift mittels... weiterlesen
Schutz des Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungsmassnahmen Ermöglichung für den Fall der Urteilsunfähigkeit Einwilligung / Ablehnung bestimmter ärztlicher Eingriffe Bezeichnung eines Vertreters in medizinischen... weiterlesen
Einseitiges Rechtsgeschäft mit nicht empfangsbedürftiger Erklärung Absolut höchstpersönliches Recht, bei dem jede Vertretung ausgeschlossen ist... weiterlesen
Vorsorgeauftrag = Der Vorsorgeauftrag beinhaltet eine Aufforderung an eine andere Person, bestimmte Handlungen zugunsten der auftraggebenden Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit auf den Gebieten... weiterlesen
ZGB 370 – 373 Art. 370 ZGB A. Grundsatz 1 Eine urteilsfähige Person kann in einer Patientenverfügung festlegen, welchen medizinischen Massnahmen sie im Fall ihrer... weiterlesen
Eine schriftliche Anordnung, mit der die verfügende Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit bestimmten kann, welchen medizinischen Massnahmen sie zustimmt und welchen sie nicht zustimmt,... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Errichtung Verfügenden-Voraussetzungen Form Inhalt Wirksamwerden Aufbewahrung + Information Wirkungen Auftraggeber-Pflichten Entschädigung Spesen Beauftragten-Pflichten Verfügungsgemässe Ausführung Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung... weiterlesen
Im Auftragsrecht verjähren Ansprüche wie folgt: Grundsatz nach 10 Jahren Vergütungsansprüche bestimmter Berufsträger nach 5 Jahren (OR 128 Ziffer 3) Ablieferungsanspruch Beginn der Verjährungsfrist mit... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage ZGB 368 Voraussetzungen Gefährdung der Interessen des Auftraggebers Nichtwahrung der Interessen des Auftraggebers Tätigwerden der Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Von Amtes wegen Auf Antrag einer... weiterlesen