Anmerkung

Bisherige Bedeutung

Die Anmerkung ist – kantonal unterschiedlich – stark verbreitet. Die Anmerkung ist so stark verbreitet, dass der Autor PETER LIVER (siehe Box) bereits 1969 auf... weiterlesen

Anmerkung

Verbreitung

Einleitung Der Anmerkungsbereich und die Verbreitung der Anmerkung befinden sich durch die neueren Informationstechnologien im Wandel. Es könnte sein, dass die „Anmerkungen im Grundbuch“ durch... weiterlesen

Anmerkung

Ziele

Rechtssicherheit durch Hinweis auf Beschränkungen, mit denen der ins Grundbuch Einsicht nehmende sonst nicht gerechnet hätte Bösgläubigmachung gutgläubiger Dritter für nicht im Grundbuch eintragungsfähige Pflichten,... weiterlesen

Anmerkung

Rechtsnatur grundbuchtechnisch

Die Anmerkung ist eine „Anmerkung“ und keine „Eintragung“. Im Grundbuchrecht werden die Einschreibungen ins Hauptbuch unterschieden in: Eintragungen Eigentum Grundstueckkauf Dienstbarkeiten Dienstbarkeit Grundlasten Grundlast Grundpfandrechte... weiterlesen

Anmerkung

Rechtsnatur allgemein

Informationscharakter Einschreibung im Grundbuch über ein tatsächliches Verhältnis Bestehen eines Rechtsverhältnisses ohne Abhängigkeit vom Grundbucheintrag ferner: in Verbindung mit ZGB 970 Abs. 4 Eignung, den... weiterlesen

Heirat / Eheschliessung

Checklisten und Download

Hier finden Sie eine interaktive Checkliste zum Thema Hochzeit zum freien Download Checkliste Hochzeit Merkblätter Hochzeit Merkblatt über die Eheschliessung in der Schweiz Merkblatt über... weiterlesen

Anmerkung

Rechtsnatur

Einleitung Die Rechtsnatur muss nach ihrer Publizitätswirkung und hinsichtlich ihrer grundbuchtechnischen Einordnung bestimmt werden: Rechtsnatur allgemein Rechtsnatur grundbuchtechnisch So schwierig die Rechtsnatur zu umschreiben ist,... weiterlesen

Anmerkung

Abgrenzungen

Vormerkungen =   Einschreibung im Grundbuch um das vorgemerkte Rechtsverhältnis gegenüber später begründeten dinglichen oder vorgemerkten Rechten zu sichern Weiterführende Informationen Vormerkung Dienstbarkeiten =   Dingliches Gebrauchs-... weiterlesen

Anmerkung

Grundlagen

ZGB 680 ZGB 962 SchlTzZGB 45 Art. 54 ff. der Grundbuchverordnung (GBV; SR 211.132.1) Rechtsgrundlagen der Anmerkungstatbestände Jeweilige Bestimmungen des Bundesrechts Jeweilige Bestimmungen des kantonalen... weiterlesen

Anmerkung

Begriff

Kurzdefinition Anmerkung   =   Information der Grundbuchbenützer Langdefinition Die Anmerkung ist eine im Recht von Bundes oder Kantonen vorgesehene Einschreibung im Grundbuch über ein grundstückbezogenes, tatsächliches... weiterlesen

Anmerkung

ALLGEMEINES

Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Rechtsnatur allgemein Rechtsnatur grundbuchtechnisch Ziele, Motive, Funktion Verbreitung Bisherige Bedeutung Neue Informationsplattformen Anmerkungsgrundlagen Arten Anmerkungstatbestände... weiterlesen

Anmerkung

Einleitung zur Anmerkung

Achtung: Viele Immobilienkäufer und Grundpfandgläubiger nehmen die von Anmerkungen repräsentierten tatsächlichen Verhältnisse als Fakt hin und hinterfragen deren Reflexe auf die Werthaltigkeit des Grundstücks nicht,... weiterlesen

Vormerkungen

Einleitung zu den Vormerkungen

Vormerkungen sind Einschreibungen in eine entsprechend genannte Spalte im Grundbuch. Die Wirkungen der Vormerkungen lassen sich nicht allgemein umschreiben, weil verschiedene Arten von Vormerkungen verschiedene... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Fazit

Die Lizenz erlaubt die einvernehmliche Nutzung eines fremden Urheberrechts und ermöglicht so die rechtliche und wirtschaftliche Umsetzung eines Rechts. Von grosser Wesentlichkeit sind Lizenzverträge für... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Verletzung

Nicht selten ist beim Know-how ein vorvertragliches Verschulden (culpa in contrahendo) anzutreffen, in dem ein Konkurrenz beim Know-how-Besitzer vortäuscht, am Abschluss eines Lizenzvertrages interessiert zu... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Beendigung

Der Know-how-Vertrag endet in folgenden Fällen: Ablauf der Vertragsdauer Offenkundigwerden des Know-how Ordentliche Beendigung / Kündigung Ausserordentliche Beendigung / Kündigung aus wichtigen Gründen Nachvertragliche Rechte... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Rechte und Pflichten

Die Rechte und Pflichten ergeben sich aus dem Know-how-Vertrag. Sie ergeben sich aus den gegenseitigen Pflichten, nämlich: Pflichten des Know-how-Gebers Know-how-Offenbarung Wissens- bzw. Kenntnis-Transfer in... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Know-how-Vertrag

Für das Zustandekommen und die Gültigkeit des Know-how-Vertrages ist folgendes zu beachten: Vertragselemente Vertragsgegenstand Einigung über den Vertragsgegenstand, d.h. welches Know-how transferiert werden soll Offenbarung... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Vorvertragliche Haftung

Während der Vertragsverhandlung kann durch unlauteres Parteiverhalten eine vorvertragliche Haftung entstehen: Unlauterer Wettbewerb Verhandlungsabbruch und Know-how-Verwertung Verhandlungsaufnahme nur zum Zwecke, an die Geheimnisse des Know-how-Besitzers... weiterlesen