Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Ziele, Motive, Verbreitung

Ziele Fungibilisierung der Kenntnisse im Rahmen eines Technologietransfers oder im Zusammenhang mit dem Übergang von Patenten und / oder Markenrechten Motive Oft Sicherstellung der Erfüllung... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Rechtsnatur

Innominatvertrag, mit Elementen bzw. Ähnlichkeiten u.a. von Kauf und Pachtvertrag Der Know-how-Vertrag enthält in folgenden Fällen Elemente entsprechender Nominatverträge (gesetzlich geregelte Verträge): Veräusserung Know-how Kaufrechtliche... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Abgrenzungen

Patent = Erfindungsschutz / Urheberrechtssicherung durch Registereintrag Patente Markenrecht = hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, eine Marke zu verwenden und Dritten die Markennutzung zu verbieten Markenrechte... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Begriffe

Definition Know-how = unpatentierbares Wissen, welches eine Produktion und / oder ein Vertrieb von Sachen oder die Erbringung von Dienstleistungen ermöglicht Definition Know-how-Vertrag = Vertrag,... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Exkurs: Know-how-Vertrag

Einleitung Ein Technologietransfer oder ein Übergang von Patenten oder Marken erfordert oft die Übertragung von Know-how. Nachfolgend soll der Know-how-Transfer und die vertragliche Ermächtigung zur... weiterlesen

Mietrecht / Miete / Mietvertrag

Literaturverzeichnis

Weiterführende Literatur zum Thema Mietrecht in der Schweiz BARBEY RICHARD, L’arrêté fédéral instituant des mesures contre les abus dans le secteur locatif du 30 juin... weiterlesen

Vertragsmanagement

Gerichtsstand

Ohne besondere Parteiabrede gilt der gesetzliche Gerichtsstand (vgl. ZPO 4 ff.) Die Parteien können im Vertrag durch schriftliche Abrede für den Fall eines Rechtsstreits einen... weiterlesen

Vermieter

MUSTER

Muster/Formulare zum Thema «Vermieter/Vermietung» zum Download Formular Wohnungsbewerbung Formular Eingangsbestätigung... weiterlesen

Vermieter

FAZIT

Die Immobiliar-Miete ist sehr stark reglementiert, formalisiert und durch eine Rechtsprechung bestimmt. Die Fahrnis-Miete ist mehr individueller Abrede zugänglich, was auch die professionellen Vermieter entsprechend... weiterlesen

Vermieter

Steuern

Hinsichtlich der Fahrnismiete ist bei den Steuern folgendes zu bemerken: Steuern Privatpersonen Einkommens- und Vermögenssteuern Vermieter Ausweis als Ertrag Mieter Keine direkte steuerliche Abzugsfähigkeit Partei-unterschiedliche... weiterlesen

Vermieter

Internationales Privatrecht (IPR)

Bei der grenzüberschreitenden Vermietung von unbeweglichen und beweglichen Sachen gelten folgende Regeln: Parteien mit Auslandbezug Vermieter oder Mieter im Ausland oder Objekt im Ausland charakteristische... weiterlesen

Vermieter

Konkurs

Mieterkonkurs Gelangt der Mieter nach Übernahme der Mietsache in Konkurs, so kann der Vermieter für künftige Mietzinse Sicherheit verlangen. Er muss dafür dem Mieter und... weiterlesen

Vermieter

Beendigung

Es sind folgende Beendigungsfälle denkbar: Befristeter Mietvertrag Grundsatz Eine Kündigung ist nicht erforderlich (vgl. OR 266 Abs. 1) Stillschweigende Verlängerung Setzen die Parteien das Mietverhältnis... weiterlesen

Vermieter

Verrechnung

Vermieter und Mieter können nicht im Voraus auf das Recht verzichten, Forderungen und Schulden aus dem Mietverhältnis zu verrechnen (vgl. OR 265). Jedenfalls hat der... weiterlesen

Vermieter

Retentionsrecht

Zur Sicherung eines verfallenen Jahres- und des laufenden Halbjahres-Mietzinses hat der Vermieter ein Retentionsrecht. Voraussetzungen, Ablauf und Retinierung sowie Vollstreckung lassen sich nachlesen unter: Vermieter... weiterlesen

Vermieter

Untermiete

Ist eine Untermiete nicht ausdrücklich untersagt, kann der Mieter als Untervermieter die Mietsache weitervermieten, wenn die Voraussetzungen dazu erstellt sind. Der Untermieter haftet dem Untervermieter,... weiterlesen

Vermieter

Handänderung des Mietobjektes

„Kauf bricht Miete nicht“! Der neue Eigentümer einer beweglichen Sache das Mietverhältnis mit der gesetzlichen Frist auf den nächsten gesetzlichen Termin kündigen, wenn der Vertrag... weiterlesen

Vermieter

Kosten

Vermieter Der Vermieter trägt die auf der Mietsache haftenden Lasten und Abgaben. Der Vermieter hat – je nach Ortsgebrauch – die Kosten von grösseren Wiederherstellungen... weiterlesen