Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Der Verpächter hat gemäss OR 299a Obliegenheiten bei der Rücknahme des Pachtgegenstandes: Prüfung der Pachtsache Bei der Rückgabe muss der Verpächter den Zustand der Sache... weiterlesen

Bei der Rückgabe eines landwirtschaftlichen Gewerbes treffen den Pächter folgende Rechte und Pflichten: Rückgabeart Der Pachtgegenstand in dem Zustand, in dem er sich befindet, zurückzugeben... weiterlesen

Gemäss OR 299 beschlagen die Rückgabepflicht des Pächters folgende Aspekte: Pachtgegenstand die Pachtsache das gesamte Inventar Zustand in gegenwärtigem Zustand Verbesserungen Ersatzanspruch des Pächters für... weiterlesen

Einleitung Bei der Rückgabe der Pachtsache – gleich, ob vorzeitige oder ordentliche Rückgabe – sind die einschlägigen Regeln zu beachten: Rückgabe im Allgemeinen Rückgabe bei... weiterlesen

Ist keine Pachterstreckung beantragt oder die gerichtliche Pachterstreckung ausgelaufen, kann der Verpächter den Pächter ausweisen lassen. Judikatur BGE 4A_467/2008 vom 22.01.2009 BGE 4P.268/2006 vom 05.12.2006... weiterlesen

Einleitung Der Gesetzgeber sieht den Kündigungsschutz nur für folgende Pachtverhältnisse vor: Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen Landwirtschaftliche Pacht Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen Für den... weiterlesen

Stirbt der Pächter, so können sowohl seine Erben als auch der Verpächter unter Beachtung der gesetzlichen Kündigungsfrist auf den nächsten gesetzlichen Termin kündigen (vgl. OR... weiterlesen

 Kündigung aus wichtigen Gründen Aus wichtigen Gründen, welche die Vertragserfüllung für sie unzumutbar machen, können die Parteien das Pachtverhältnis mit der gesetzlichen Kündigungsfrist auf einen... weiterlesen

Zur ordentlichen Beendigung werden folgende Fälle gezählt: feste Vertragsdauer Grundsatz Der Pachtvertrag endet automatisch – ohne Kündigung – mit Ablauf der vorausbestimmten Vertragsdauer ACHTUNG Ausnahme... weiterlesen

Einleitung Wie bei allen andern Vertragstypen kann auch beim Pachtvertrag die Beendigung ordentliche Beendigung ausserordentliche Beendigung Pächtertod Pachterstreckung Einleitung Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen Landwirtschaftliche... weiterlesen

Will der Pächter die Pachtsache zurückgeben, ohne Kündigungsfrist oder -termin einzuhalten, so bestehen gemäss OR 293 für ihn folgende Möglichkeiten: Befreiung von Pächter-Verpflichtungen bei akzeptablem... weiterlesen

Für die Übertragung der Pacht von Geschäftsräumen auf einen Dritten gilt OR 263 sinngemäss (OR 292), d.h. eine Pachtübertragung ist unter folgenden Bedingungen möglich: Schriftliche... weiterlesen

Hinsichtlich der Unterpacht gilt gemäss OR 291 folgendes: Grundsatz Der Pächter kann die Sache mit Zustimmung des Verpächters ganz oder teilweise unterverpachten oder vermieten Die... weiterlesen

Einleitung Liegt ein Eigentümerwechsel an, so sind die Pächterrechte je nach Pachtart unterschiedlich: Pacht allgemein Landwirtschaftliche Pacht / Vorkaufsrecht / Zupachtrecht Pacht allgemein Bei einer... weiterlesen

Erneuerungen oder Änderungen der Pachtsache durch den Pächter erfordern gemäss OR 289a folgendes: schriftliche Zustimmung des Verpächters Änderungen in der hergebrachten Bewirtschaftung, die über die... weiterlesen

Gemäss OR 289 Abs. 1 und 2 gelten für Erneuerungen und Änderungen an der Pachtsache durch den Verpächter folgende Bedingungen: Voraussetzungen Zumutbarkeit für den Pächter... weiterlesen

Einleitung Die Erneuerungen und Änderungen der Pachtsache sind in OR 289 und OR 289a geregelt. Das Pachtrecht unterscheidet bei der Normierung nach der erneuernden oder... weiterlesen

Die Rechte des Pächters bei Nichterfüllung des Vertrags und bei Mängeln sind in OR 288 geregelt: Analoge Anwendung des Mietrechts Das Mietrecht (OR 258 und... weiterlesen

Sorgfalt + Rücksichtnahme Ordentlicher Unterhalt Pflichtverletzung Meldepflicht Duldungspflicht Sorgfalt + Rücksichtnahme 1 Der Pächter ist aufgrund von OR 283 zur Sorgfalt und Rücksichtnahme gehalten: Bewirtschaftung Sorgfältige... weiterlesen

Pacht allgemein Auch wenn das Gesetz die Bewirtschaftungspflicht nicht vorschreibt, zählt sie für Verpächter zu den wesentlichen Pächter-Pflichten, weil nur durch die Bewirtschaftung der Pachtwert... weiterlesen