ICT-Law / Informations- und Kommunikationstechnologie

INTERNETDATEN VERSTORBENER

Für ausführlichere Informationen zum Ganzen, BRUCKER-KLEY ELKE, Sterben und Erben in der digitalen Welt, ZHAW School of Management and Law (Hrsg.). Einführung Die Bedeutung des... weiterlesen

ICT-Law / Informations- und Kommunikationstechnologie

CONTENT-KLAU

Beim sog. Content-Klau geht es um das systematische Kopieren des Inhalts von Internetseiten (Texte, Bilder, Abbildungen, Darstellungskonzepte; lizenzierte wie eigens kreierte). Dieser Vorgang stellt eine... weiterlesen

ICT-Law / Informations- und Kommunikationstechnologie

Exkurs: Vermögensübertragung / IP-Rechte

Die Bedeutung und der Wert von IP-Rechten nehmen im heutigen Wirtschaftsleben stetig zu. Sie stellen ein „asset“ dar. Bei Unternehmensumstrukturierungen wie der Vermögensübertragung (Art. 69... weiterlesen

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WETTBEWERBSRECHT

Einleitung Nach Art. 1 UWG bezweckt das Gesetz den lauteren und unverfälschten Wettbewerb im Interesse aller Beteiligten zu gewährleisten. Zu diesem Zwecke hat der Gesetzgeber... weiterlesen

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MARKENRECHT

Einleitung Die Marke ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht dient der Imagepflege. gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die Marke zu... weiterlesen

Lohn und Lohnforderungen

Einleitung zu Lohn / Lohnforderungen

Der Lohn Der Lohn ist das Entgelt des Arbeitgebers für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers. Lohnzahlungspflicht Die Lohnzahlungspflicht ist die Hauptpflicht des Arbeitgebers. Sie steht in... weiterlesen

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FIRMENRECHT

Einleitung Firma ist der der (Handels-)Name eines kaufmännischen Unternehmens (Rechtsträger) für den rechtsrelevanten Verkehr. Das Firmenrecht beschlägt die Art und Weise der Firma-Bildung, d.h. die... weiterlesen

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NAMENSRECHT

Einleitung Das Recht auf den eigenen Namen ist eines der zentralsten Rechte. Das Namensrecht regelt den Erwerb des Namens die Namensänderung den Namensschutz. Der Name... weiterlesen

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KOLLISIONEN

In einem Leitentscheid hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Bildung und Registrierung von Domainnamen nicht dem rechtsfreien Raum zuzuordnen ist. Domainnamen haben gegenüber den absolut... weiterlesen

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Klage

Wer in seinen Namens-, Firmen- und/oder Markenrechten durch das Registrieren des eigenen Kennzeichens durch Dritte verletzt ist, kann eine Zivilklage einreichen. Die Klage um einen... weiterlesen

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SWITCH-Verfahren

Allgemeines Nach Art. 14g Abs. 1 AEFV ist die SWITCH als Registerbetreiberin in der Schweiz verpflichtet worden, einen Streitbeilegungsdienst zu schaffen; dies hat sie getan.... weiterlesen

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Streitbeilegungsverfahren

Je nachdem, ob eine Domain der zweiten Ebene einer generischen Top-Level-Domain (z.B. .com) oder einer country-code Top-Level-Domain (z.B. .ch) untergeordnet ist, kommt ein anderes Verfahren... weiterlesen

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UDRP-Verfahren

Für ausführliche Informationen siehe Domain Name Dispute Resolution Service for Generic Top-Level Domains | wipo.int. Die Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP) ist ein... weiterlesen

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DOMAINBESETZUNG

Das bei der Domain-Registrierung grundsätzlich geltende Prinzip „first come, first served“ führt(e) in der Praxis u.a. auch dazu, dass gewisse Einzelpersonen und Unternehmen – unabhängig... weiterlesen

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DOMAIN-GRABBING

Unter Domain-Grabbing wird das Registrieren von Gattungsbegriffen als Domainnamen verstanden, die wegen ihres generischen Inhalts kennzeichenrechtlich nicht schutzfähig sind; dies ist zulässig. Beispiele: flughafen.ch apfel.ch... weiterlesen

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DOMAINREGISTRIERUNG

Zum Thema Domainregistrierung werden folgende Punkte genauer erläutert: Hinterlegungspriorität Domainnamenaufbau Allgemeines zu „.ch“-Domains Rechtsnatur Bedeutung Revision Hinterlegungspriorität Bei der Domainregistrierung gilt das Prinzip „first come,... weiterlesen

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ONLINE-BANKING

Online-Banking ist die Abwicklung von Bankgeschäften (u.a. Banktransaktionen) durch direkten Zugriff auf Bankrechner, insbesondere über das Internet – mit Hilfe elektronischer Endgeräte [(Tablet-)Computer, Notebooks etc.]... weiterlesen

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Impressumspflichtverletzung

Bei Verletzung der Impressumspflicht im E-Commerce Bereich sieht das UWG zivil- und strafrechtliche Folgen vor: zivilrechtlich (Art. 9 ff. UWG): Beseitigungsklage (Art. 9 Abs. 1... weiterlesen

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IMPRESSUMSPFLICHT / E-COMMERCE

Die Impressumspflicht für Anbieter im E-Commerce Bereich (keine Beschränkung auf gewerbliche bzw. entgeltliche Angebote), die sich an Kunden in der Schweiz richten, ergibt sich aus... weiterlesen

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RECHT AUF VERGESSEN

Das „Recht auf Vergessen“ ist ein Terminus, welcher im Zusammenhang mit dem World Wide Web verwendet wird und das Löschen elektronischer (Daten-)Spuren ermöglichen soll. Für... weiterlesen