LAWNEWS

Strafprozess / Strafverfahren / Strafprozessrecht

Freies Geleit und Tragweite

Datum:
11.03.2016
Rubrik:
Rechtsgebiet:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Alle unsere Artikel von www.law-news.ch finden Sie nun hier auf www.law.ch, der neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz.

StPO 204 

Als Nutzniesser des „freien Geleits“ von StPO 204 gelten Beschuldigte, Zeugen und/oder Auskunftspersonen.

Die Immunität von StPO 204 deckt auch den Sachverhalt ab, wegen dessen der Beschuldigte vorgeladen wurde.

Trotz Gewährung des „freien Geleits“ erlischt der Tatvorwurf, der zu einer Verurteilung führen würde nicht. Die Behörde kann die Gewährung des „freien Geleits“ an Bedingungen knüpfen. Werden diese Bedingungen missachtet, fällt das „freie Geleit“ dahin.

Personen, denen das „freie Geleit“ eingeräumt wurde, tun daher gut daran, allfällige Bedingungen der Strafuntersuchungsbehörden zu beachten, wenn sie nicht doch bestraft werden wollen.

Haben Sie:

  • Ideen zur Optimierung?
  • Technische Probleme?

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.