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Polizeirecht

Tiefenthal Jürg Marcel: Kantonales Polizeirecht der Schweiz

Datum:
15.11.2018
Rubrik:
Rechtsgebiet:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
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Tiefenthal Jürg Marcel:
Kantonales Polizeirecht der Schweiz

Zürich 2018
678 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 149.00
ISBN 978-3-7255-7857-3

Buchart

Buch (kartoniert, Paperback)

Inhalt / Rezension

Der Autor hat sich zur Aufgabe gemacht, mit dem Handbuch „Kantonales Polizeirecht der Schweiz“ dem Leser die schwer fassbare Rechtsmaterie über ein wenig transparentes Berufsgebiet, das Polizeirecht, näher zu bringen.

In systematischer Weise behandelt er dabei die folgenden Aspekte:

  • Fragen der „Polizei-Praxis“
    • polizeiliche Aufgaben
    • Zuständigkeitsrahmen der polizeilichen Organe
  • polizeilicher Grundauftrag
  • Anforderungen an polizeiliches Handeln
  • polizeiliche Generalklauseln.

Alle behandelten Themen der Praxis werden analysiert und strukturiert dargestellt, und zwar mit

  • Rechtsvergleichung
  • Erläuterung der Schnittstellen (polizeigesetzlich geregelte Gefahrenabwehr versus Strafverfolgung).

Im Einzelnen werden erläutert:

  • sämtliche Standardmassnahmen
  • Zwangsmassnahmen
  • besondere Massnahmen der verdeckten Vorermittlung
  • Datenbearbeitung.

Die üblichen und vom Leser erwarteten Servicebereiche (Inhaltsverzeichnis, Abkürzungsverzeichnis, Literaturverzeichnis, Stichwortverzeichnis usw.) sind im Werk vorhanden.

Inhaltsübersicht

Vorwort

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Rechtsquellenverzeichnis

Einleitung

1.  Teil: Grundlagen

1.    Kapitel: Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben

§ 1    Verfassungshistorischer Hintergrund

§ 2    Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung

§ 3    Internationale Polizeikooperation

2.    Kapitel: Auftrag und Handeln der Polizei

§ 4    Wesentliche Aspekte des polizeilichen Grundauftrages

§ 5    Anforderungen an das polizeiliche Handeln

§ 6    Polizeiliche Generalklausel

2.  Teil: Thematische Darstellung des geltenden Polizeirechts

1.    Kapitel: Traditionelle polizeiliche Standardmassnahmen

§ 7    Anhaltung, Identitätsfeststellung und Mitnahme

§ 8    Wegweisung und Fernhaltung

§ 9    Vorladung und Befragung bzw. Einvernahme

§ 10 Vorführung, Zuführung und Rückführung

§ 11 Erkennungsdienstliche Behandlung

§ 12 Polizeilicher Gewahrsam

§ 13 Durchsuchung von Personen, beweglichen Sachen und Räumen

§ 14 Sicherstellung von Gegenständen und Tieren

2.    Kapitel: Anwendung von polizeilichem Zwang

§ 15 Grundsatz des unmittelbaren Zwangs

§ 16 Wegweisungsrecht und Rückkehrverbot bei häuslicher Gewalt

§ 17 Schusswaffengebrauch

3.    Kapitel: Besondere Massnahmen der verdeckten polizeilichen Vorermittlung

§ 18 Observation

§ 19 Präventive verdeckte Ermittlung

§ 20 Präventive verdeckte Fahndung

§ 21 Einsatz technischer Überwachungsgeräte 

4.    Kapitel: Information, Datenbearbeitung und Datenschutz im Polizeiwesen

§ 22 Information der Öffentlichkeit

§ 23  Bearbeitung von Daten

§ 24 Informations- und Datenaustausch mit Schengen-Staaten

§ 25 Verdeckte Registrierung und gezielte Kontrolle im Schengener Informationssystem SIS II

§ 26 Datenaustausch, -aufbewahrung und -löschung nach ViCLAS-Konkordat

§ 27 Exkurs: „Bedrohungsmanagement“

5.    Kapitel: Gefahrenabwehr durch Private

§ 28 Private Sicherheitsdienstleistungen

§ 29 Waffenverwendung durch Private

3.  Teil: Schlussfolgerung und Ausblick

1.    Kapitel Verbliebene Bereiche kantonaler Regelungsautonomie

§ 30 Organisationsform der Polizei

§ 31 Personalrechtliche Regelung des Dienstverhältnisses

§ 32 Zulassung zum Polizeidienst und Ausweispflicht

§ 33 Rechtsschutz und Haftung im Polizeiwesen

§ 34 Kostenersatz für ausserordentlichen Aufwand und besondere Leistung

2.    Kapitel: Lagebeurteilung und Perspektiven

§ 35 Diskrepanz zwischen Verfassungsordnung und innerer Sicherheitspolitik

§ 36  Neukonzeption der Sicherheitsverfassung

Sachregister

Fokus

Das Buch richtet sich an Juristen, Studierende und v.a. an Praktiker (Vertreter der Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden, Justiz und Rechtsanwälte).

Bewertung

Gut strukturiertes, verständliches Werk, welches sich nicht nur als Informationswerkzeug für jedermann, sondern auch infolge seines Tiefgangs als Nachschlagewerk für Profis eignet.

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