LAWNEWS

Verkehrsrecht

QR Code

Kabotageverbot: Strafuntersuchung zu illegalen Reisebustransporten in der Schweiz

Datum:
14.02.2019
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Rund 1‘000 verbotene Inlandtransporte / Abgabennachzahlung von ca. CHF 645‘000

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) soll eine Strafuntersuchung gegen zwei Reisebusunternehmen durchgeführt haben. Die Busunternehmen hätten während drei Jahren mit 41 ausländischen Reisebussen fast 1000 verbotene Inlandtransporte in der Schweiz durchgeführt und müssten deshalb Abgaben in der Höhe von rund CHF 645’000 nachbezahlen. Weiter seien 6 Personen angeklagt worden.

Zurzeit würden Beschwerden gegen die Zollstrafuntersuchung laufen. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil gelte die Unschuldsvermutung, so die EZV.

Mehr:

Verbotener Inlandtransport (Kabotageverbot)

Inlandtransporte mit Start und Ende in der Schweiz gelten gemäss Übereinkommen vom 26.06.1990 über die vorübergehende Verwendung (Istanbuler Übereinkommen) als Binnentransport – sogenannte Kabotage. Solche Transporte sind gemäss Zollrecht mit unverzollten Fahrzeugen verboten. Inlandtransporte sind nur mit Fahrzeugen gestattet, welche in der Schweiz verzollt und immatrikuliert sind.

Quelle

LawMedia-Redaktionsteam

QR Code

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.