Zobl Christoph: Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Buchart

Dissertation
Buch (broschiert)
Schriften zum Schweizerischen Arbeitsrecht SSA, Heft 82

Inhalt / Rezension

Nach der Kündigung des Arbeitsvertrages ist die einvernehmliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses die häufigste Variante um ein Arbeitsverhältnis zu beenden.

Der einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses wird meistens ein arbeitsrechtlicher Aufhebungsvertrag zu Grunde gelegt.

Obwohl die vertragliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses prima vista als einfach erscheint, sind die bei der Redaktion des Aufhebungsvertrag zu berücksichtigenden Fragen vielfältig und komplex.

Die Redaktion des Aufhebungsvertrages hat zu berücksichtigen:

• zwingende Arbeitnehmerschutznormen
• bundesgerichtliche Rechtsprechung.

Die vorgelegte Arbeit setzt sich mit dem Aufhebungsvertrag vertieft auseinander, und zwar mit der

• reichhaltigen Gerichtspraxis
• Lehre.

Der Autor hat in seinem Werk verschiedene heikle Themen und Fragen aufgegriffen und diese in systematischer Reihenfolge beantwortet. Hier ein Auszug seiner Systematik:

• Zustandekommen und Gültigkeit des Aufhebungsvertrages
  • Grundlegendes
  • Anforderungen an das Zustandekommen eines Aufhebungsvertrages allgemein
  • Einzelne Problemfelder für die Gültigkeit
    • Willensmängel
    • Druckausübung des Arbeitgebers
    • Genügende Überlegungsfrist?
    • Zustandekommen durch konkludentes Handeln
    • Aufhebungsvertrag durch Konversion einer Kündigung bzw. zufolge fehlender Intervention
  • Anforderungen an Vertragszweck und Vertragsinhalt / Zulässigkeitsprüfung
  • Untersuchung der von der Rechtsprechung entwickelten Prüfkriterien
    • Vorbemerkung
    • Erste Formel: Verzicht auf Arbeit gegen Lohn
    • Zweite Formel: zusätzliche Konzessionen des Arbeitgebers
    • Stellungnahme des Autoren
• Rechtsfolgen bei Unwirksamkeit oder Unzulässigkeit des Aufhebungsbetrages
  • Problemstellung
  • Rechtswirkungen bei inhaltlicher Unzulässigkeit des Aufhebungsvertrages
  • Rechtsfolgen des unzulässigen Aufhebungsvertrages
• Abwicklungsfragen des Aufhebungsvertrages
  • Rechtsfolgen der aufhebungsrechtlichen Beendigung
    • Fälligkeit der Forderungen
    • Rückgabepflichten / Retentionsrecht
  • Ausgewählte Aufhebungsfragen
    • Lohn bzw. variabler Lohn
    • Gratifikation
    • Abgangsentschädigung
    • Konkurrenzverbot
    • Treuepflichten
    • Freistellung und Anrecht auf Beschäftigung
    • Ferienansprüche
    • Arbeitszeugnis
    • Rückerstattung von Ausbildungskosten
    • Weitere Bestimmungen
      • Saldoklausel
      • Nichtigkeitsabrede und salvatorische Klausel
      • Gerichts- und Rechtswahl
• Abfindung der Geschäftsleitungsmitglieder im Anwendungsbereich der Verordnung gegen übermässige Vergütungen bei börsenkotierten Aktiengesellschaften (VegüV)
  • Behandlung des Vergütungsrundschreibens der FINMA
  • Einvernehmliche Aufhebung und Abwicklung unter der VegüV

Im letzten, dem sechsten Kapitel, bietet der Autor eine prägnante Zusammenfassung der Ergebnisse. – Wer die Zusammenfassung genau liest, ist gut und aktuell über das Recht zum arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag informiert.

Das Werk des Autoren ist digital in weiteren Formaten erhältlich:

Fokus

Arbeitsvertragsparteien und Berater, die die Auflösung des Arbeitsverhältnisses einvernehmlich regeln wollen

Bewertung

Systematisch aufgebautes Werk, welches auch den Beendigungsproblemen von Arbeitsverhältnissen in Publikumsgesellschaften Rechnung trägt