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Ehescheidung

Hypothetisches Einkommen: Beweisregeln für Anrechnung

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ZGB 8; ZGB 125

Für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Möglichkeit und Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit
    • Dem betroffenen Ehegatten muss es
      • 1) zumutbar und
      • 2) tatsächlich möglich sein,
        • einer bestimmten Erwerbstätigkeit nachzugehen.

Für die Beweislast gilt ZGB 8:

  • Beweislast der Eigenversorgungskapazität
    • Geht es – wie hier – um die Unterhalts-Festsetzung,
      • obliegt es grundsätzlich der fordernden Partei zu beweisen,
        • wie hoch ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit (Eigenversorgungskapazität) ist.
      • Bestreitungslast bezüglich eines bestrittenen hypothetischen Einkommens
        • Die unterhaltsberechtigte Partei trifft die Beweislast,
          • wenn sie bestreitet,
            • ein (strittiges) hypothetisches Einkommen tatsächlich erzielen zu können.

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