Einleitung Die Wohnungsknappheit führt dazu, dass Wohnraum von jenen die ihn verfügbar haben, seien es Vermieter oder Mieter, in allen möglichen Formen einer Nutzung zugeführt wird. Dieser Beitrag gibt das bisherige bzw. aktuelle Recht wieder... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat sich am 22.11.2023 mit der Problematik der steigenden Mieten befasst: Der BR beschloss, mit gezielten, kurzfristig umsetzbaren Massnahmen einen Beitrag zu leisten, um diese Entwicklung etwas zu dämpfen; beauftragte das Departement für... weiterlesen
OR 262 Überlässt der Mieter einen Teil seiner Wohnung an seine Familienangehörigen, ohne dass ihn eine gesetzliche Unterstützungspflicht trifft – und zwar dauerhaft und gegen Entgelt, so entsteht ein Untermietvertrag, welcher der Zustimmung des Vermieters bedarf. Hat es der Mieter -... weiterlesen
15.455 PARLAMENTARISCHE INITIATIVE Missbräuchliche Untermiete vermeiden 18.475 PARLAMENTARISCHE INITIATIVE Beschleunigung des Verfahrens bei der Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarf des Vermieters oder seiner Familienangehörigen Einleitung Der Nationalrat (NR) hatte am 07.03.2023 zu den Parlamentarischen Initiativen zur... weiterlesen
OR 273c Einleitung Für den Vermieter stellt sich immer wieder die Frage, wo und in welchen Fällen er sich mit einer vertraglichen Abrede vor einem Missbrauch des Kündigungsschutzes schützen kann. Agenda Einleitung Kündigungsschutz Unwirksamer Vorausverzicht... weiterlesen
15.455 PARLAMENTARISCHE INITIATIVE Missbräuchliche Untermiete vermeiden 18.475 PARLAMENTARISCHE INITIATIVE Beschleunigung des Verfahrens bei der Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarf des Vermieters oder seiner Familienangehörigen Einleitung Der Bundesrat (BR) stimmte den formellen Erleichterungen im Mietrecht am 19.10.2022 zu,... weiterlesen
Mietrecht für die Praxis 10., überarbeitete Auflage Zürich 2022 1216 Seiten Mieterinnen- und Mieterverband Deutschschweiz, Zürich CHF 247.00 ISBN 978-3-033-09272-3 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt / Rezension Das Werk «Mietrecht für die Praxis» ist... weiterlesen
Ablehnung der Untermiete-Verschärfung + der schnelleren Eigenbedarf-Kündigung Der Bundesrat (BR) hat auf Einladung der Rechtskommission des Nationalrates zu drei parlamentarischen Vorlagen im Mietrecht Stellung genommen. Dabei geht es um folgendes: formelle Erleichterungen; strengere Regeln bei... weiterlesen
Vernehmlassungsfrist: 06.12.2021 Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates (RK-N) hat am 06.09.2021 die Vernehmlassung zu einer Mietrechtsvorlage eröffnet, mit welcher vier parlamentarische Initiativen in insgesamt drei Erlassentwürfen umgesetzt werden sollen. Die Änderungen betreffen: Verhinderung von... weiterlesen
Grundlage: Umfrage des Forschungsinstituts GfS Bern im Auftrag des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) Am 21.06.2021 fand ein Runder Tisch zum Mietrecht unter der Leitung von Bundespräsident Guy Parmelin in Bern statt. Interessenverband-Vertreter und weitere Fachpersonen... weiterlesen
ZGB 159 Abs. 3 / OR 262 und OR 257f Abs. 3 Die Überlassung einer Mietwohnung an die in Trennung lebende Ehefrau erfolgt im Rahmen der ehelichen Beistandspflicht und stellt damit keine Untermiete dar. Die... weiterlesen
ZGB 276 f. / OR 262, OR 305 + OR 257f. Abs. 3 Der Mieter verletzt die Pflicht zum normalen Gebrauch nicht, wenn er seine ganze Wohnung der Tochter in Ausbildung zur Nutzung überlässt. Es... weiterlesen
Einleitung Pandemiebedingt (Coronavirus / COVID-1) pendeln im Moment viele Arbeitnehmer aus Sicherheitsgründen nicht mit dem öffentlichen Verkehr (öV), sondern mit dem Auto, dem Motorrad oder dem Roller zum Arbeitsplatz. Aber wohin mit dem Auto am... weiterlesen
OR 257f Abs. 3 + OR 262 Eine Wohnungsvermietung über die Online-Plattform Airbnb ohne Zustimmung des Vermieters stellt eine Pflichtverletzung dar. Für eine vorzeitige Kündigung ist der Vermieter erst berechtigt, wenn die Mieterin diese Pflicht... weiterlesen
Als Folge des Vernehmlassungs-Ergebnisses Der Bundesrat reagiert auf das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens und verzichtet auf eine Ergänzung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen (VMWG). Der Artikel betreffend die generelle Zustimmung... weiterlesen
SVIT Schweiz Das Schweizerische Mietrecht Kommentar 4. Auflage Zürich 2018 1534 Seiten Schulthess Verlag CHF 338.00 ISBN 978-3-7255-7495-7 Buchart Fachbuch + E-Book (PDF/DRM Adobe) Reihe „Schweizerischer Verband der Immobilienwirtschaft“ Inhalt / Rezension Seit Erscheinen der... weiterlesen
Wenn das Sozialamt die Miete bezahlen soll Agenda Einleitung Grundlagen Bedürftiger: Anspruch auf ein angemessenes, menschenwürdiges Obdach Bedürftiger: Wohnungssuche / Wohnungsbewerbung Vermieter: Gegenparteien-Screening Mietvertrag Vermieter: Überteuerte Wohnungen und Zimmer? Mieter: Anfechtung Anfangsmietzins Sozialamt: Anweisung an... weiterlesen
Für einmal sind sich Vermieter- und Mieter-Verbände einig Der Bundesrat legte am 15.11.2017 die Ergänzung der Verordnung über Miete und Pacht (VMWG) zur Vernehmlassung bis 03.07.2018 vor (Wir berichteten: https://law.ch/lawnews/2018/03/mietrecht-untermiete-bundesrat-plant-ergaenzung-mietrechtsverordnung-vmwg) Geregelt werden soll die Untermiete... weiterlesen
Vernehmlassung bis 03.07.2018 Die Untermiete ist in OR 262 geregelt: Der Mieter kann die Sache bekanntlich mit der Zustimmung des Vermieters ganz oder teilweise untervermieten. Am 15.11.2017 hatte der Bundesrat den Bericht „Die Regulierung in... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15.11.2017 den Bericht „Die Regulierung in der Beherbergungswirtschaft“ zur Kenntnis genommen. In diesem Bericht sind die regulatorischen Fragen im Zusammenhang mit Online-Plattformen für Beherbergungsdienstleistungen (zB Airbnb) untersucht worden.... weiterlesen