LAWINFO

Bankgarantie

QR Code

Garantiestrenge

Rechtsgebiet:
Bankgarantie
Stichworte:
Bankgarantie
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Beim Garantieabruf sind die strengen Abrufmechanismen zu beachten:

  • Dokumentenstrenge
    • Bundesgericht wendet den gleichen Massstab wie bei Dokumentenakkreditiven an
    • Zahlungsrecht und Zahlungspflicht der Bank nur, wenn die Dokumente nach Form und Inhalt den Erfordernissen der Garantieklausel vollständig entsprechen
  • Formelle Garantiestrenge
    • =   Grundsatz, wonach die der garantierenden Bank vorgelegten Dokumente und die in der Garantieklausel zur Vorlage verlangten Dokumente genau übereinstimmen müssen
    • Garantiestrenge-Ausfluss
      • Abruf durch den formell richtigen Garantiebegünstigten
      • Abruf gegenüber der formell richtigen Garantiebank
      • Abruf mit formell richtiger Abruferklärung
      • Fristgerechter Abruf
    • Garantiestrenge-Auslegung
      • Inhalt und Tragweite der im Garantievertrag festgehaltenen Abrufvoraussetzungen können auslegungsbedürftig sein
      • Abstellung auf den Garantietext, wobei dem Garantieklausel-Wortlaut eine vorrangige Bedeutung zukommt
        • =   Gesteigerter Vertrauensschutz in den Garantieklausel-Wortlaut

Literatur

  • BÜSSER, Einreden und Einwendungen, Rz 862
  • LÖW, Missbrauch von Bankgarantien, 46
  • EMMENEGGER SUSAN, Garantie, Schuldbeitritt und Bürgschaft – vom bundesgerichtlichen Umgang mit gesetzgeberischen Inkohärenzen, in: ZBJV 2007 S. 561 ff.

Judikatur

  • BGE 122 III 273 ff.
  • BGE 4C.144/2003, Erw. 3.1
  • BGE 4C.393/2005
  • BGE 4P.260/2000
  • BGE 131 III 511
  • BGE 129 II 702
  • BGE 4C.274/2001
  • BGE 4A_420/2001
  • BGE 4C.24/2007
  • ZR 88 (1989) 184, Erw. 1
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.