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Firmenrecht

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Checkliste: Änderungen und Neuerungen 2008

Rechtsgebiet:
Firmenrecht
Stichworte:
Domainrecht, Firmenrecht, geistiges Eigentum, Kennzeichenrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

gemäss Weisung des Eidg. Amt für das Handelsregister für die Prüfung von Firmen und Namen vom 01.04.2009

  • Schreibweise der Firma
  • Regeln betreffend Firmenidentität
  • Uebersetzung von Firmen
  • Unklare Firmen
    • Verbot von Doppelfirmen
    • Firmen, die Unklarheiten über die Rechtsform verursachen
  • Rein beschreibende Firmen
    • Verbot reiner Sachfirmen, mit denen nur die Tätigkeit oder der Rechtsträger umschrieben werden
  • Rechtsformspezifische Firmenbildung
  • Verhältnis zu Marken und domains
  • Gesperrte Namen
  • Geografische Bezeichnungen
    • Freie Verwendung
    • Ausnahmen:
      • Offensichtlicher Missbrauch
      • Keine Firmen, die nur geografischen Bezeichnungen bestehen
      • Sitzangaben
  • Personennamen
    • Wegfall des Zusammenhangs zwischen Namen und Rechtsträger
    • bei AG, GmbH und Genossenschaft
  • Rechtsformangaben
    • Numerus clausus der zulässigen Begriffe und Abkürzungen
    • Angabe in Schweiz. Landessprache
    • Bei englischen Übersetzungen mindestens eine weitere Fassung in Landessprache
  • Regeln für Firmenbildung bei neuen Rechtsformen des KAG (Kollektivanlagegesetzes)
  • Vereins- und Stiftungsnamen
    • Vereinfachungen bei der Namensbildung
    • Vorbehalt von HRVo 26
  • Verzicht auf Regeln zu Ensignes (HRVo 177)
  • Nachfolgeverhältnisse der Firma

Firma im Falle der Liquidation, des Konkurses, des Nachlassvertrages und der Wiedereintragung

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Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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