LAWINFO

Firmenrecht

QR Code

Checkliste: Prüfung der Firmenidentität

Rechtsgebiet:
Firmenrecht
Stichworte:
Domainrecht, Firmenrecht, geistiges Eigentum, Kennzeichenrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Für die Identitätsprüfung ist das Eidg. Amt für das Handelsregister (EHRA) zuständig.

Im Wesentlichen prüft es:

  • Gesamteindruck
    • Zeichenfolge
    • Absolute Identität
    • Aber Eindruck (Erinnerungsbild) eines durchschnittlich aufmerksamen Betrachters
  • Nicht unterscheidungsfähige Bestandteile und Merkmale
    • Gross- und Kleinschreibung
    • Lücken
    • Interpunktionszeichen
    • Umlaute
    • Diakritische Zeichen
    • Verschiedene Schreibweisen von Sachbegriffen
    • Ziffern = ausgeschriebene Zahlen
    • Inversion von Elementen
    • Rechtsformzusätze und amtliche Zusätze
  • Firmenidentität und fremdsprachige Firmenfassungen
    • Im HR eingetragene fremdsprachige Firmenfassungen geniessen den gleichen firmenrechtlichen Ausschliesslichkeitsschutz wie die „Hauptfirma“
    • Im HR nicht eingetragene Uebersetzungen geniessen somit keinen firmenrechtlichen Schutz.
  • Firmenidentität bei Umstrukturierungen
    • Fusion und Aufspaltung:
      • Firmenverwendungsmöglichkeit ab Rechtswirksamkeit des Vorgangs
    • Umwandlung:
      • Bisherige Firma darf beibehalten werden, aber unter Ergänzung des neuen Rechtsformzusatzes
  • Firmenidentität im Liquidationsstadium
    • Zusatz „in Liquidation“ oder „in Nachlassliquidation“ bleiben bis zur Löschung des Rechtsträgers im HR
    • Gleichlautende Firmen dürfen bis zur Löschung des bisherigen Rechtsträgers nicht eingetragen werden.

Quelle:
Interne Weisung zur Prüfung der Firmenidentität des EHRA vom 01.07.2016

Diese Checkliste als PDF zum Downlaod:

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.