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Forum Shopping

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Anwendungsbereich

Datum:
05.12.2018
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Die Möglichkeit des forum shopping steht v.a. dem Kläger offen, wenn alternative Gerichtsstände zur Verfügung stehen und gibt diesem die Möglichkeit, vor demjenigen Gericht zu klagen, das für ihn am vorteilhaftesten erscheint.

Im internationalen Verhältnis

Im internationalen Verhältnis stehen den Parteien häufig verschiedene Foren zu Verfügung, da die meisten ausländischen Zuständigekeitsregeln nicht mit den schweizerischen übereinstimmen. Im Anwendungsbereich multilateraler Übereinkommen wie dem LugÜ, gelten in den verschiedenen Staaten zwar dieselben Zuständigkeitsregeln, dennoch bleibt Raum für Forumskonflikte.

In der Schweiz

Auch die Zivilprozessordnung (ZPO) der Schweiz bietet Möglichkeiten für ein forum shopping. Vgl. folgende Beispiele:

  • Einfache Streitgenossen: Klage am Wohnsitz jedes Einzelnen (Art. 15 ZPO)
  • Persönlichkeits- und Datenschutz und Familienrecht: Wohnsitz einer der Parteien (Art. 20 ZPO und Art. 23 – 27 ZPO)
  • Dingliche Klagen: Wohnsitz des Beklagten oder Lageort der Sache (Art. 29, 30, 33 ZPO)
  • Unerlaubte Handlung: Wohnsitz des Geschädigten, Wohnsitz des Beklagten oder am Handlungsort (Art. 36 ZPO)

Haben Sie:

  • Ideen zur Optimierung?
  • Technische Probleme?

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