Muster: Gratifikations-Klausel
„…
xx. Der Arbeitgeber kann, wenn dies der Geschäftsgang erlaubt, anlässlich des Geschäftsabschlusses eine Gratifikationen gewähren, dessen Höhe der Arbeitgeber jährlich nach freiem Belieben bestimmt.
xx.
…“
Musterformulierungen: Freiwilligkeitsklausel im Arbeitsvertrag
- «Die Gewährung einer Gratifikation durch den Arbeitgeber erfolgt freiwillig und ohne jede Rechtspflicht, und zwar mit der Massgabe, dass auch mit einer wiederholten Zahlung kein Rechtsanspruch für die Zukunft begründet wird, auch wenn die Zahlungen ohne expliziten Hinweis auf die Nichtentstehung eines Rechtsanspruches für die Zukunft erfolgen. «
- «Bezahlt der Arbeitgeber eine «Gratifikation», erfolgt sie freiwillig und ohne jede rechtliche Verpflichtung, auch für die Zukunft nicht, auch dann, wenn mehrfach hintereinander eine solche Gratifikationszahlung erfolgt, und auch ohne, dass jeweils auf die Freiwilligkeit hingewiesen wird. «
Musterformulierungen: Freiwilligkeitsvorbehalt in der Gratifikationsmitteilung
- «Diese Gratifikationszahlung 20xx erfolgt freiwillig. Ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf künftige Gratifikationen wird weder durch diese Zahlung noch durch weitere solche Sonderzulagen begründet.»
- «Dem Arbeitgeber wird die Summe von CHF x’xxx als freiwillige Jahresgratifikation bezahlt. Die Zahlung dieser Jahresgratifikation erfolgt ohne jede Rechtspflicht. Der Arbeitgeber behält sich ausdrücklich vor, jährlich neu darüber zu befinden, ob und wenn ja, in welcher Höhe eine Gratifikation ausgefolgt werden soll.»
Musterformulierungen: Freiwilligkeitsvorbehalt in der Lohnabrechnung
- «Gratifikation 20xx: Zahlung ohne jede Rechtspflicht und ohne Präjudiz für die Zukunft.»
- «Gratifikation 20xx ohne Rechtspflicht und Verpflichtung für die Zukunft. «
- «Gratifikation 20xx ohne Rechtspflicht und ohne Rechtsanspruch für die Zukunft. «
- «Einmalige Gratifikation für Jahr 20xx ohne Rechtspflicht und ohne Begründung einer solchen für die Zukunft.»
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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