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Hinterlegung

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Für die Hinterlegung typenrelevant sind:

Allgemein

Hinterleger

Aufbewahrer

Depositum regulare

  • Hinterleger bleibt Eigentümer der anvertrauten Sache

Depositum irregulare

  • Aufbewahrer erwirbt das Eigentum an der vertretbaren Sache und hat eine Sache gleicher Art und Güte bei Beendigung der Hinterlegung auszufolgen

Gesetzestexte

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Art. 472 OR

A. Hinterlegung im Allgemeinen

I. Begriff

1 Durch den Hinterlegungsvertrag verpflichtet sich der Aufbewahrer dem Hinterleger, eine bewegliche Sache, die dieser ihm anvertraut, zu übernehmen und sie an einem sicheren Orte aufzubewahren.

2 Eine Vergütung kann er nur dann fordern, wenn sie ausdrücklich bedungen worden ist oder nach den Umständen zu erwarten war.

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Art. 473 OR

II. Pflichten des Hinterlegers

1 Der Hinterleger haftet dem Aufbewahrer für die mit Erfüllung des Vertrages notwendig verbundenen Auslagen.

2 Er haftet ihm für den durch die Hinterlegung verursachten Schaden, sofern er nicht beweist, dass der Schaden ohne jedes Verschulden von seiner Seite entstanden sei.

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[spoiler effect=»slide» show=»Art. 474 OR» hide=»Gesetzestext verbergen»]

Art. 474 OR

III. Pflichten des Aufbewahrers

1. Verbot des Gebrauchs

1 Der Aufbewahrer darf die hinterlegte Sache ohne Einwilligung des Hinterlegers nicht gebrauchen.

2 Andernfalls schuldet er dem Hinterleger entsprechende Vergütung und haftet auch für den Zufall, sofern er nicht beweist, dass dieser die Sache auch sonst getroffen hätte.

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Art. 475 OR

2. Rückgabe

a. Recht des Hinterlegers

1 Der Hinterleger kann die hinterlegte Sache nebst allfälligem Zuwachs jederzeit zurückfordern, selbst wenn für die Aufbewahrung eine bestimmte Dauer vereinbart wurde.

2 Jedoch hat er dem Aufbewahrer den Aufwand zu ersetzen, den dieser mit Rücksicht auf die vereinbarte Zeit gemacht hat.

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» Weiterführende Informationen unter Begriff

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