Der Hinterlegungsvertrag kommt zustande durch:
Austausch übereinstimmender Willenserklärungen
- Vgl. OR 1 ff.
Einigung über die wesentlichen Vertragspunkte (sog. essentialia negotii)
- Bezeichnung der Hinterlegungssache
- Aufbewahrungspflicht
- ev. Hinterlegungsvergütung
- allgemeine Hinterlegung
- Entgeltlichkeit nur, wenn sie verabredet oder üblich ist (OR 472 Abs. 2)
- Lagergeschäft
- Entgeltlich (OR 485 Abs. 1)
- allgemeine Hinterlegung
Hinterlegungsvertrags-Annahme kraft bestehender Rechtsbeziehungen
- Erwachsenenschutz (Beistandschaft)
- Erwachsenenschutzrecht | erwachsenenschutzrecht.ch
- Anwaltsmandat
- Anwälte | anwaelte.ch
- Arzt / Chirurge
- Garderobe für Patienten
- Arbeitgeber
- Garderobe des Arbeitnehmers
- Garagist
- Kundenfahrzeuge (vgl. BGE 113 II 421, Erw. 1)
Für den Hinterlegungsvertrag besteht, auch wenn die Parteien oft freiwillig die Schriftform wählen, die Formfreiheit.
» Weiterführende Informationen unter Begriff
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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