In einem Leitentscheid hat das Bundesgericht festgehalten, dass die Bildung und Registrierung von Domainnamen nicht dem rechtsfreien Raum zuzuordnen ist. Domainnamen haben gegenüber den absolut geschützten Kennzeichen Dritter den gebotenen Abstand einzuhalten, um Verwechslungen zu vermeiden (BGE 126 III 244).
Die Verwendung namens-, firmen- oder markenrechtlich geschützter Zeichens als Domainnamen durch Unberechtigte kann durch den Zeicheninhaber untersagt werden, wenn die Verwendung eine Verwechslungsgefahr schafft, indem die Website dem Falschen zugerechnet wird (BGE 4C.141/2002).
Nachfolgende Anspruchsgrundlagen gilt es im Kollisionsfalle zu prüfen:
- Namensrecht
- Firmenrecht
- Markenrecht
- Wettbewerbsrecht
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich