Coronavirus: Sperrstunde ab 19 Uhr und Schliessungen an Sonn- und Feiertagen

Gültigkeit vom 12.12.2020 bis 22.01.2021

Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 11.12.2020 seine Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus verstärkt.

Ziele:

• Weitere Reduktion der Anzahl Kontakte
• Vermeidung von Menschenansammlungen.

Einführung einer Sperrstunde ab 19 Uhr, mit Wirkung ab SA, 12.12.2020, für

• Restaurants
• Bars
• Läden
• Märkte
• Museen
• Bibliotheken
• Sport- und Freizeitanlagen.

Schliessung dieser Geschäfte an Sonn- und Feiertagen, mit Ausnahme von Restaurants und Bars.

Kantone mit günstiger epidemiologischer Entwicklung können die Sperrstunde bis auf 23 Uhr ausweiten.

Veranstaltungen sind verboten, mit bestimmten Ausnahmen:

• Erlaubnis für sportliche und kulturelle Aktivitäten in Gruppen bis fünf Personen.

Quelle: Coronavirus: Massnahmen und Verordnungen | bag.ch

Im Einzelnen:

• Ausgangslage
  • Der BR konstatierte
    • weiterhin sehr hohe Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus
    • Wiederansteigen der Ansteckungszahlen in vielen Kantonen
    • Spitäler an der Kapazitätsgrenze
    • Starke Belastung des Gesundheitspersonals
    • Die Situation sei beunruhigend, nicht zuletzt, weil das Risiko für einen zusätzlichen und schnelleren Anstieg der Infektionszahlen in den kommenden Tagen hoch sei:
      • Wegen der kalten Witterung verbrächten die Menschen mehr Zeit in den Innenräumen
      • Über die Festtage nähme die Anzahl privater Kontakte zu
• Konsultation der Kantone
  • Der BR habe nach Konsultation der Kantone Massnahmen beschlossen,
    • die Zahl der Kontakte zu vermindern und
    • die Menschenansammlungen zu vermeiden
• Gültigkeit der Massnahmen
  • Die neuen Massnahmen würden gelten
    • vom SA 12.12.2020
    • bis FR 22.01.2021
• Sperrstunde ab 19 Uhr und Schliessung an Sonn- und Feiertagen
  • Schliessung folgender Betriebe zwischen 19 und 6 Uhr
    • Restaurants
    • Bars
    • Läden
    • Märkte
    • Museen
    • Bibliotheken Sport- und Freizeitanlagen
  • Schliessung auch an Sonn- und landesweiten Feiertagen
    • Läden
    • Märkte
    • Museen
    • Bibliotheken
    • Sport- und Freizeitanlagen
  • Ermächtigung der Öffnung an Sonn- und Feiertagen für
    • Restaurants
    • Bars
  • Am 24.12.2020 und für Silvester gelte
    • die Sperrstunde erst ab 1 Uhr
  • Takeaway-Angebote und Lieferdienste könnten weiterhin offen bleiben
    • bis um 23 Uhr
• Ausnahme für Kantone mit günstiger epidemiologischen Entwicklung
  • Kantonen mit einer günstigen epidemiologischen Entwicklung sei es erlaubt, die Sperrstunde auszuweiten
    • bis auf 23 Uhr
  • Voraussetzungen
    • Reproduktionswert müssten während mindestens 7 Tagen unter 1 und die 7-Tagesinzidenz während mindestens 7 Tagen unter dem Schweizer Schnitt liegen
    • Ausreichende Kapazitäten des Kantons
      • im Contact-Tracing und
      • in der Gesundheitsversorgung
    • Wolle ein Kanton die Öffnungszeiten ausweiten,
      • müsse er sich mit den angrenzenden Kantonen absprechen
• Veranstaltungen verboten
  • Öffentliche Veranstaltungen würden verboten
  • Ausgenommen davon seien
    • religiöse Feiern (bis max. 50 Personen)
    • Beerdigungen im Familien- und engen Freundeskreis
    • Versammlungen von Legislativen
    • politische Kundgebungen
• Private Treffen: Weiterhin maximal 10 Personen
  • Verzicht auf weitere Beschränkungen der privaten Treffen
  • Die bisherige Regelung mit maximal 10 Personen bleibe
  • Kinder würden mitgezählt
  • Empfehlung, Treffen im Privaten auf zwei Haushalte zu beschränken
• Sport und Kultur: Höchstens zu fünft
  • Sportaktivitäten in der Freizeit
    • nur noch in Gruppen bis höchstens 5 Personen
    • Verbot der Kontaktsportarten bleibe
  • Nichtprofessioneller Kulturbereich
    • Einschränkung der Gruppenaktivitäten auf 5 Personen
  • Sportliche und kulturelle Aktivitäten (ohne Wettkämpfe) von Kindern und Jugendlichen vor ihrem 16. Geburtstag
    • Zulässigkeit
  • Trainings und Wettkämpfe von Angehörigen eines nationalen Kaders sowie Trainings und Matches in den Profiligen
    • Zulässigkeit, allerdings ohne Publikum
  • Proben und Auftritte von professionellen Künstlern oder Ensembles
    • Zulässigkeit
• Meinungen der Kantone gehen weit auseinander
  • Bei der Konsultation der Kantone habe sich ergeben
    • grundsätzlich gleiche Einschätzung der epidemiologischen Lage
    • mehrheitliche Begrüssung einer stärkeren Vereinheitlichung der Massnahmen
    • Forderung vieler Kantone nach zusätzlichen, unmittelbar wirksamen Massnahmen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen abzufedern
    • Mit dem Vorgehen des BR sei allerdings eine grosse Mehrheit nicht einverstanden
• Ev. weitere Verschärfungen
  • Wie der BR für allfällige weitere Verschärfungen vorgehen wolle, werde der an seiner Sitzung vom 18.12.2020 diskutieren.