LAWNEWS

Staatsrecht

QR Code

Regelungsunterschiede zur EU: BR vertieft Analyse

Datum:
01.07.2021
Rubrik:
Berichte
Rechtsgebiet:
Staatsrecht
Stichworte:
Analyse, Bundesrat, EU, Schweiz
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Nacharbeiten zum „Institutionellen Abkommen-Nein“ des BR vom 26.05.2021

Der Bundesrat (BR) hat am 30.06.2021 eine erste Auslegeordnung der Regelungsunterschiede zwischen der Schweiz und der EU zur Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen festgelegt: 

  • Nächster Schritt
    • Vertiefte Analyse, welche allfälligen autonomen Anpassungen im Interesse der Schweiz liegen könnten.
  • Involvierung der Interessenkreise
    • In gewissen Themenbereichen soll die Untersuchung gemeinsam mit den Kantonen, den Sozialpartnern und der Wirtschaft stattfinden.
  • Ziel
    • Stabilisierung des bilateralen Wegs mit der EU.

Weiterführende Informationen

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.