Jannick Andreas Walleser unter Berücksichtigung von BGer 5A_408/2016 vom 21. Juli 2017
Zürich / Basel / Genf 2021 |
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 59
Inhalt / Rezension
Die Klageart (Gestaltungsklage, Leistungsklage oder Feststellungsklage) ist von grundlegender Bedeutung, auch für das Obsiegen oder Unterliegen.
Bekanntlich sind Feststellungsklagen nur unter drei Voraussetzungen möglich:
- Ungewissheit bzw. Unsicherheit der klägerischen Rechtsstellung;
- Unzumutbarkeit der Fortdauer der Ungewissheit;
- Unzulässigkeit einer Leistungs- oder Gestaltungsklage (Subsidiarität der Feststellungsklage)
Das vorgelegte Werk betrifft die Klageart und das Feststellungsinteresse im Falle eines Testaments-Widerrufs.
Ideenspender für die Arbeit bildete der Bundesgerichtsentscheid im Falle 5A_408/2016 vom 21.07.2017:
- Das Bundesgericht anerkannte ein Feststellungsinteresse betreffend die Klage der verfügenden Person auf Feststellung des gültig erfolgten Widerrufs der Erbeneinsetzung
In der zentralen Frage wurde der Klägerin mithin das Vorliegen des für die allgemeine Feststellungsklage nach ZPO 88 notwendigen besonderen Rechtsschutzinteresses zugestanden.
Die Einordnung und Untersuchung dieses sog. Feststellungsinteresses war für den Autoren der abgetiefte Gegenstand der Arbeit.
Es geht dabei um die folgenden Fragen, welche sich im Erbrechtsprozess stellen:
- Anforderungen an die Erfüllung des Feststellungsinteresses;
- Voraussetzungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung in den einzelnen Bereichen;
- Besonderheiten, die sich dabei für den Erbrechtsprozess ergeben.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
Teil I: Die allgemeine Feststellungsklage der Schweizerischen Zivilprozessordnung
Einleitung, Vorgehen und Abgrenzung
- 1 Grundlagen
- 2 Ausgewählte verfahrensrechtliche Aspekte
Teil II: Das Feststellungsinteresse der allgemeinen Feststellungsklage
- 1 Das Feststellungsinteresse im Allgemeinen
- 2 Das Feststellungsinteresse in besonderen Konstellationen
- 3 Das Feststellungsinteresse in Erbrechtsprozessen
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
Fokus
Widerruf einer Erbeinsetzung und das damit verbundene Feststellungsinteresse.
Bewertung
Beleuchtung des Rechtsschutzinteresses einer Erbin als Folge des ehemaligen erbrechtlichen Dispositionsvorgehens des Erblassers.
Quelle
LawMedia Redaktionsteam
