LAWNEWS - Jonas Wolfisberg: Abwehransprüche Im Verhältnis zwischen dem Grundeigentümer und dem Bauberechtigten

Jonas Wolfisberg:
Abwehransprüche Im Verhältnis zwischen dem Grundeigentümer und dem Bauberechtigten

Zürich / Basel / Genf 2022
92 Seiten
Schulthess Juristische Medien AG
CHF 59.00
ISBN 978-3-7255-8399-7

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 65

Inhalt / Rezension

Die Abwehransprüche im Verhältnis zwischen Grundeigentümer und Bauberechtigten wurden bisher nur selten

untersucht;
höchstrichterlich beurteilt;

Der Baurechtsvertrag befindet sich an der Schnittstelle von Obligationen- und Sachenrecht.

Daraus ergeben sich ungeklärte Fragen, und zwar im Verhältnis der verschiedenen Rechtsinstitute aus diesen Rechtsgebieten.

Das vorliegende Werk stellt die Abwehransprüche im Verhältnis zwischen dem Grundeigentümer und dem Bauberechtigten dar bei

den Dienstbarkeitsarten
- Personaldienstbarkeit oder
- Grunddienstbarkeit
den verschiedenen Baurechtsarten
- gewöhnliches Baurecht
- Überbaurecht
- nicht als Grundstück ins Grundbuch aufgenommenes Baurecht
den Möglichkeiten
- actio negatoria
- actio confessoria;
den Rechtsbehelfen bei Verletzung des Baurechtsvertrags
- Realerfüllung
- Schadenersatz im Sinne von OR 97 ff.
- Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bei schweren Pflichtverletzungen
- Besitzesschutz im Sinne von ZGB 926 ff. (Baurechtsnehmer)
- Herbeiführung des vorzeitigen Heimfalls im Sinne von ZGB 779f
- Nachbarrechtlichen Rechtsbehelfe.

Der Autor setzte dort Schwerpunkte, wo er von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung abwich und eine eigene Lösungsansätze präsentierte.

Nebenbei werden auch die Schadenersatzansprüche thematisiert.

Seine Ergebnisse gibt der Autor unter Ziffer IV, „Zusammenfassung in Thesen“, in aller Kürze wieder.

Inhaltsübersicht

Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

Einleitung
Begriff und Wesen des Baurechts
1. Die Durchbrechung des Akzessionsprinzips
2. Die Doppelstellung des Bauberechtigten
Die Arten des Baurechts
1. Das Baurecht als Personaldienstbarkeit
  1. Im Allgemeinen
  2. Das selbständige und dauernde Baurecht
    1. Begriff
      - Die Selbständigkeit i.S.v. Art. 655 Abs. 3 Ziff. 1 ZGB
      - Die Dauerhaftigkeit i.S.v. Art. 655 Abs. 3 Ziff. 2 ZGB
    2. Aufnahme ins Grundbuch
  3. Das Baurecht als andere Dienstbarkeit i.S.v. Art. 781 ZGB
    1. Lehrmeinungen
    2. Stellungnahme
2. Das Baurecht als Grunddienstbarkeit
  1. Das gewöhnliche Baurecht
  2. Das Überbaurecht
    1. Begriff
    2. Abgrenzung zum gewöhnlichen Baurecht
      - Lehrmeinungen und bundesgerichtliche Rechtsprechung
      - Stellungnahme
Die Abwehransprüche des Bauberechtigten
1. Die actio negatoria und die actio confessoria
  1. Tatbestand
  2. Rechtsfolge
  3. Allgemeines
    1. Aktivlegitimation und Abgrenzung der actio confessoria von der actio negatoria
      - Lehre und Rechtsprechung
      - Stellungnahme
      - Fazit
    2. Passivlegitimation
    3. Inhalt der Klagen
2. Der Besitzesschutz und Besitzesrechtsschutz i.S.v. Art. 926 ff. ZGB
  1. Allgemeines
  2. Die verbotene Eigenmacht
  3. Die einzelnen Besitzesschutzbehelfe
    1. Das Selbsthilferecht i.S.v. Art. 926 ZGB
    2. Die Klage aus Besitzesentziehung i.S.v. Art. 927 Abs. 1 ZGB
    3. Die Klage aus Besitzesstörung i.S.v. Art. 928 ZGB
    4. Die zeitlichen Grenzen der Besitzesschutzklagen
3. Die nachbarrechtlichen Rechtsbehelfe
  1. Das Verbot übermässiger Einwirkungen i.S.v. Art. 684 ZGB
  2. Die Rechtsbehelfe von Art. 679 und Art. 679a ZGB
    a) Tatbestand
    b) Rechtsfolge
    c) Besonderheiten bei Bauten und Bauarbeiten
  3. Anwendbarkeit des Nachbarrechts im Baurechtsverhältnis
    1. Im Allgemeinen
    2. Baurechte als Grunddienstbarkeit
      - Bundesgerichtliche Rechtsprechung
        
        BGE 116 II 236
        
        BGE 127 III 10
        
        Weitere Entwicklung der Rechtsprechung
      - Stellungnahme und eigene Lösung
    3. Baurechte als Personaldienstbarkeit
      - Bundesgerichtliche Rechtsprechung und Lehrmeinungen
      - Eigene Stellungnahme
    4. Zeitpunkt der Aufnahme des Baurechts als Grundstück ins Grundbuch
  4. Sonderfragen
    1. Abgrenzung zwischen Art. 641 Abs. 2 und Art. 679 ZGB
      - Rechtsprechung und Lehre
      - Eigene Stellungnahme
4. Rechtsbehelfe aus dem Baurechtsvertrag i.S.v. Art. 97 ff. OR

Fokus

Abwehransprüche im Verhältnis zwischen Grundeigentümer und Bauberechtigtem.

Bewertung

Instruktiver Themenüberblick.

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Quelle

LawMedia Redaktionsteam