Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz3. Auflage
Bern 2023
164 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 39.00
ISBN 978-3-7272-4742-2
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Reihe: Kleine Schriften zum Recht
Inhalt / Rezension
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wurde 1950 als Reaktion auf die Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs ins Leben gerufen.
Die EMRK ist für die Schweiz 1974 in Kraft getreten:
- Die EMRK hat damit nach bald 50 Jahren ihrer Geltung
- einen festen Platz in unserer Rechtsordnung eingenommen;
- unsere Rechtsordnung auf vielfältige Weise beeinflusst.
Der Grundrechtskatalog der Bundesverfassung (BV) und die CH-Menschen- und Freiheitsrechte haben durch die EMRK eine Verstärkung und einen zusätzlichen Schutz erhalten.
Das Buch veranschaulicht,
- dass die EMRK nicht ein blosser Text ist;
- dass die Vertragsstaaten (46, nach Ausschluss Russlands) sich daran halten oder nicht oder nicht halten können;
- dass sich jemand, der in seinen von der EMRK geschützten Rechten verletzt sieht, nach Ausschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel beim Gerichtshof in Strassburg beschweren kann;
- dass die EMRK-Urteile
- verbindlich sind;
- die Vertragsstaaten, so auch die Schweiz, gehalten sind, sie umzusetzen.
Die Disposition und der Textaufbau der Vorauflagen wurde beibehalten.
Das Werk wurde in Lehre und Rechtsprechung aktualisiert und die für die Schweiz relevanten Entwicklungen der „Strassburger Praxis“ aus dem vergangenen Jahrzehnt nachgeführt.
Neu eingeführt wurden Fussnoten, die insbesondere Urteile und Entscheidungen des Gerichtshofs belegen:
- in der Regel die Schweiz betreffende Fälle;
- teilweise auch Urteile gegen andere Staaten,
- a. solche, die wichtige Fragen wie
- die Auslegung der Konvention;
- die Anwendung der Konvention.
- a. solche, die wichtige Fragen wie
Alle Urteile und Entscheidungen des EMGR sind auf der Seite des Gerichtshofs (www.echr.coe.int) abrufbar (Datenbank «Hudoc»).
Inhaltsübersicht
Vorwort zur dritten Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungen
I. Entstehung und Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention
- Entstehung
- Entwicklung
II. Die Schweiz und die EMRK
- Beitritt der Schweiz
- Schweizerinnen und Schweizer in der Strassburger
- Rechtsprechung
- Auswirkungen der Konvention auf das schweizerische Rechtsleben
- Kleiner Anfang — rasche Entwicklung
- Günstigkeitsprinzip
III. Die von der EMRK verbürgten Rechte und ihre Ausprägung in der Praxis
- Recht auf Leben
- Verbot der Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung
- Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit
- Freiheit der Person
- Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
- Freiheit der Meinungsäusserung
- Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
- Keine Strafe ohne Gesetz
- Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
- Ehefreiheit
- Garantie eines fairen Gerichtsverfahrens
- Recht auf wirksame Beschwerde
- Diskriminierungsverbot
- Allgemeine Regeln für die Anwendung der Konvention
- Zusatzprotokolle
- Kündigung der EMRK
IV. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Organisation und Verfahren; Wirkung der Urteile
- Organisation
- Verfahren vor dem Gerichtshof
- Beschwerdearten; Anforderungen an eine Beschwerde
- Beschwerdeverfahren
- Entschädigung bei Gutheissung einer Beschwerde
- Wirkung der Urteile des Gerichtshofs
- Konventionsverletzung als innerstaatlicher Revisionsgrund
V. Statistik; Reform des Kontrollverfahrens
- Beschwerden gegen die Schweiz
- Strassburger Beschwerdezahlen; Reform des Kontrollverfahrens
VI. Literatur, Internet
- Literatur
- EMRK (schweizerische sowie deutschsprachige EMRK-Handbücher und Kommentare)
- Schweizerische Handbücher und Kommentare mit EMRK-Bezug
- Internet 141
- Normtexte
- Botschaften und Berichte des Bundesrates
- EGMR
- Andere Quellen
Stichwortverzeichnis
Fokus
Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und ihre Wirkung auf die Schweiz
Bewertung
Eine informative Kurzdarstellung.
