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Yvonne Bürki: Die Prozessleitung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Datum:
05.10.2023
Rubrik:
Neue Bücher
Rechtsgebiet:
Zivilprozess, Anwälte / Mediatoren, Gerichte
Thema:
Prozessleitung + Replikrecht
Stichworte:
Prozessleitung, Replikrecht, Schweizerische Zivilprozessordnung, Zivilprozessführung
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG
Yvonne Bürki
Die Prozessleitung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung
unter besonderer Berücksichtigung des konventions- und verfassungsmässigen Replikrechts1.Auflage
Zürich / St. Gallen 2023
287 Seiten
Dike Verlag
CHF 76.00
ISBN 978-3-03891-573-7

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)

Schriften zum Schweizerischen Zivilprozessrecht, Band 45

Inhalt / Rezension

Die vorliegende Arbeit von Yvonne Bürki beleuchtet zwei in der Zivilprozessführung sich ergebende, wesentliche Aspekte, die in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, nämlich

  • Prozessleitung
  • Replikrecht

Nach einer „Einleitung“ zu den prozessualen Fragen der gerichtlichen Prozessleitung in den einzelnen Verfahrensstadien des Zivilprozesses. wendet sich die Autorin den beiden Hauptthemen ihrer Arbeit zu:

  • Prozessleitung
    • Teil 1
      • In einem ersten Teil befasst sie sich mit der Prozessleitung als solcher.
  • Replikrecht
    • Teil 2
      • In einem zweiten Teil wird das konventions- und verfassungsmässige Replikrecht einer differenzierten Betrachtung unterzogen.

Die Ausführungen der Autorin zum „Replikrecht“ erfolgen de lege lata und damit noch ohne Normierung des Anspruchs in der ZPO:

  • Die Referendumsfrist zur „ZPO-Revision“ ist am 06.07.2023 ungenutzt abgelaufen und es steht die Inkraftsetzung durch den Bundesrat noch aus (2024 oder 2025?).
  • Die „ZPO-Revision“ bringt mit Art. 53 Abs. 3 ZPO die von der Autorin als notwendig erachtete gesetzgeberische Normierung des „Replikrechts“.
    • Die Darstellung des „Replikrechts“ durch die Autorin wird auch de lege ferenda von Nutzen sein.

Untersuchungsgegenstand bildet das erstinstanzliche streitige Erkenntnisverfahren.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

1. Teil: Die Prozessleitung nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

  • § 1 Begriff und Inhalt
  • § 2 Amtsbetrieb
  • § 3 Die Bindung des Gerichts an allgemeine rechtsstaatliche Prinzipien
  • § 4 Gerichtliche und parteiliche Prozesshandlungen
  • § 5 Die prozessleitende Verfügung als Prozessleitungsinstrument
  • § 6 Klassische Gestaltungsmittel in der materiellen Prozessleitung
  • § 7 Klassische Gestaltungsmittel in der formellen Prozessleitung
  • § 8 Zeitbestimmungen im Prozess
  • § 9 Zustellungsmodalitäten
  • § 10 Ausgewählte Prozessleitungshandlungen im Behauptungsstadium
  • § 11 Ausgewählte Prozessleitungshandlungen im Beweisstadium
  • § 12 Ausgewählte Prozessleitungshandlungen im Entscheidstadium
  • § 13 Amtshandlung nach Eintritt der Rechtskraft
  • § 14 Besonderheiten der gerichtlichen Prozessleitung im vereinfachten und im summarischen Verfahren
  • Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

2. Teil: Das Replikrecht

  • § 1 Allgemeines
  • § 2 Begriff
  • § 3 Pflicht des Gerichts zur Kenntnisgabe
  • § 4 Prozessleitende Modalitäten in Bezug auf die Replikeingabe
  • § 5 Recht, Pflicht oder Obliegenheit?
  • § 6 Exkurs: Modalitäten der Ausübung des Replikrechts im Termin
  • § 7 Entschädigung für Replikeingaben und Erhöhung der Gerichtskosten
  • § 8 Konsequenzen bei der Verletzung des Replikrechts
  • § 9 Das Replikrecht im vereinfachten Verfahren
  • § 10 Das Replikrecht im Summarverfahren
  • § 11 Replikrecht und Novenrecht
  • Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis

Fokus

Die Prozessleitung und das konventions- und verfassungsmässige Replikrecht im Zivilprozess.

Bewertung

Eine Auslegeordnung für Richter (Prozessleitung + Replikrecht) und prozessierende Anwälte (Replikrecht).

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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