Cyrill A.H. Chevalley
Testamentarische Schiedsklauseln
Einseitig angeordnete Schiedsgerichte in Erbsachen gemäss
Art. 178 Abs. 4 IPRG und Art. 358 Abs. 2 ZPO,
mit rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Perspektiven
Zürich / Genf 2023
324 Seiten
Schulthess Juristische Medien AG
CHF 89.00
ISBN 978-3-7255-9820-5
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 100
Inhalt / Rezension
Mit einer testamentarischen Schiedsklausel verfügt der Erblasser letztwillig,
- dass erbrechtliche Streitigkeiten zwischen Nachlassbeteiligten vor einem Schiedsgericht auszutragen sind und
- derogiert damit die Zuständigkeit der staatlichen Gerichte.
In der Praxis wird eine solche Anordnung auch als «letztwillige Schiedsverfügung», «letztwillige Schiedsklausel» oder als «testamentarische Schiedsgerichtsanordnung» bezeichnet.
Lange Zeit war die Zulässigkeit der testamentarischen Schiedsklauseln kontrovers.
Erst mit der Revision des Schiedsrechts vom 19.06.2020, welche am 01.01.2021 in Kraft trat, erfuhren sie in der Schweiz gesetzliche Anerkennung:
Art. 178
1 «…»
2 «…»
3 «…»
4 Für eine Schiedsklausel, die in einem einseitigen Rechtsgeschäft oder in Statuten vorgesehen ist, gelten die Bestimmungen dieses Kapitels sinngemäss.
Obwohl seit 01.01.2021 mit IPRG 178 Abs. 4 und ZPO 358 Abs. 2 eine gesetzliche Grundlage besteht, harren zahlreiche Fragen der Klärung.
Dieses Werk untersucht
- die schiedsrechtliche Zulässigkeit;
- das Zusammenspiel von Schiedsrecht;
- internationalem Privatrecht und Erbrecht;
- objektive Schiedsfähigkeit;
- Schiedsbindung;
- Rechtswahlmöglichkeiten;
- Verfahrensfragen;
- Anerkennung und Vollstreckung.
Weiter werden im Buch berücksichtigt:
- Rechtshistorische Begebenheiten;
- rechtsvergleichende Erkenntnisse.
Der Autor warf ein besonderes Augenmerk auf das Zusammenspiel von
- Schiedsrecht und materiellem (schweizerischen) Erbrecht.
Das Werk
- zeigt auf
- gesetzgeberischen Reformbedarf und
- formuliert
- Handlungsempfehlungen für die Praxis.
Inhaltsübersicht
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
§ 1 Einleitung
§ 2 Grundlagen der Schiedsgerichtsbarkeit in Erbsachen
- I. Terminologie
- II. Grundzüge des Schweizer Schiedsrechts
- III. Schiedsgerichte und grundrechtliche Verfahrensgarantien
- IV. Schiedsgerichte, Klagerecht und Rechtsschutzanspruch
- V. Gründe für die Wahl erbrechtlicher Schiedsgerichtsbarkeit
§ 3 Testamentarische Schiedsklauseln in rechtshistorischer und rechtsvergleichender Perspektive
- I. Ursprünge testamentarischer Schiedsklauseln
- II. Positivrechtliche Normierung im deutschen Rechtskreis
- III. Heutige Rechtslage im deutschen Rechtskreis
- IV. Rechtslage ausserhalb des deutschen Rechtskreises
§ 4 Entwicklung der Rechtslage in der Schweiz
- I. Keine gesetzliche Grundlage bis zum Dezember 2020
- II. Spärliche Judikatur
- Ill. Literatur
- IV. Wichtigste Diskussionspunkte
- V. Die Revision vom Juni 2020 und ihre Hintergründe
§ 5 Wesensmerkmale testamentarischer Schiedsklauseln
- I. Nationales Rechtsverständnis und (internationale) Schiedsgerichtsbarkeit
- II. Zustandekommen der Schiedsbindung durch einseitiges Rechtsgeschäft von Todes wegen
- III. Rechtsnatur
- IV. Autonomie der testamentarischen Schiedsklausel
- V. Keine analoge Anwendung der für erbrechtliche Auflagen (Art. 482 ZGB) geltenden Regeln
§ 6 Schiedsrechtliche Zulässigkeit
- I. Allgemeines
- II. Schiedsrechtliche Unzulässigkeit bis zum Dezember 2020
- III. Analoge Anwendung der Bestimmungen des Kapitels IPRG bzw. 3. Teils ZPO
§ 7 Objektive Schiedsfähigkeit
- I. Massgebliche Rechtsgrundlagen
- II. Kontroverse Grundsatzfragen der objektiven Schiedsfähigkeit
- III. Objektive Schiedsfähigkeit ausgewählter Erbsachen nach Schweizer Recht
§ 8 Schiedsbindung
- I. Übersicht
- II. Widersprüchlicher Positionsbezug in den Materialien
- III. Einseitige Anordnungsbefugnis des Erblassers
- IV. Materielle Gültigkeit der Schiedsbindung
- V. Subjektive Schiedsiähigkeit
- VI. Formelle Gültigkeit
- VII. Schiedsbindung und Urteilswirkungen
- VIII. Reichweite der Schiedsbindung
- IX. Aufhebung der Schiedsbindung durch Vereinbarung der Nachlassbeteiligten?
§ 9 Weitere Grundsatzfragen erbrechtlicher Schiedsverfahren
- I. Abgrenzung der Anwendungsbereiche der Leges arbitri
- II. Bestimmung des Sitzes des Schiedsgerichts
- III. Verfahrensregeln
- IV. Anwendbares Recht
- V. Mittellose Parteien in erbrechtlichen Schiedsverfahren
- VI. Rechtsmittel
§10 Anerkennung und Vollstreckung
- I. Anerkennung und Vollstreckung in der Schweiz
- II. Anerkennung und Vollstreckung im Ausland
§11 Intertemporales Recht
- I. Schiedsrechtliche Zulässigkeit
- II. Erblasserische Anordnungsbefugnis
§12 Zusammenfassung, Anregungen de lege ferenda und Fazit
- I. Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse
- II. Gesetzgeberischer Handlungsbedarf de lege ferenda
- III. Fazit
Fokus
Arbeitsmittel für Erbrechtsberater und Schiedsgerichtsspezialisten
Bewertung
Spannender Fundus für interessierte Leser.
Weitere Detailinformationen zum Rechtsgebiet
Quelle
LawMedia Redaktion
