Martin Zweifel / Stefan Oesterhelt / Andrea Opel / Moritz Seiler: Schweizerisches Steuerstrafrecht

Buchart

gebunden

Inhalt

Kein Bereich der schweizerischen Steuerrechts ist so mehrteilig, zersplittert und unübersichtlich wie das „Steuerstrafrecht.“

Grund dafür bildet die föderalistische Organisation:

• Der Bund und die Kantone verfügen je über ein „eigenes Steuerstrafrecht“ für die direkten Steuern:

Auf einem anderen System beruhen einzig das Strafrecht von

• Verrechnungssteuer,
• Stempelabgaben und
• Mehrwertsteuer (MWST).

Für zusätzliche Komplikationen sorgen

• einerseits
  • die kaum harmonisierte Regelungen des Strafverfahrens für direkte Steuern und
• anderseits
  • das auf dem VStrR beruhende Strafverfahren für
    • Verrechnungssteuer,
    • Stempelabgaben und
    • Mehrwertsteuer (MWST).

Laut Herausgeber soll das Werk dem Leser bzw. Nachschlagenden durch eine

• dogmatisch fundierte,
• praxisnahe Darstellung des Steuerstrafrechts und
• des Steuerstrafverfahrensrechts

Licht in das unübersichtliche, schwer fassbare Geflecht materieller und verfahrensrechtlicher Regelungen bringen.

Das Werk soll auf dem Gebiet des Steuerrechts und des Strafrechts, als Hilfsmittel in Theorie und Praxis den in diesen Rechtsgebieten tätigen Fachleuten dienen wie

• den Beratern,
• der Steuerverwaltung,
• der Justiz und
• der Wissenschaft,

Das Werk wird ergänzt durch die üblichen Hilfsmittel bei einem Werk dieses Umfangs.

Inhaltsübersicht

Vorwort

Literaturverzeichnis

Materialien und Praxisfestlegungen

Abkürzungsverzeichnis

1. Teil   Grundlagen des Steuerstrafrechts

1. Kapitel   Wesen, Rechtsquellen und Ausgestaltung des Steuerstrafrechts und des Steuerstrafverfahrensrechts

• § 1   Wesen, Funktion, Begriff und Rechtsnatur des Steuerstrafrechts und des Steuerstrafverfahrensrechts
• § 2   Rechtsquellen des Steuerstrafrechts und des Steuerstrafverfahrensrechts
• § 3   Ausgestaltung des schweizerischen Steuerstrafrechts und Steuerstrafverfahrensrechts

2. Kapitel   Nachentrichtung und Rückerstattung gesetzwidrig erlangter Steuervorteile

• § 4   Nachentrichtung und Rückerstattung gesetzwidrig erlangter Steuervorteile bei den direkten Steuern
• § 5   Nachentrichtung und Rückerstattung gesetzwidrig erlangter Steuervorteile bei Verrechnungssteuer, Stempelabgaben und Mehrwertsteuer

2. Teil   Materielles Steuerstrafrecht

3. Kapitel   Grundsätze und Besonderheiten des Steuerstrafrechts

• § 6   Geltung der strafrechtlichen Grundsätze des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs (SIGB)
• § 7   Täterschaft und Teilnahme
• § 8   Strafbarkeit gemeinsam veranlagter Personen bei den direkten Steuern
• § 9   Strafbarkeit der juristischen Person
• § 10   Verschuldensprinzip und Strafzumessung bei Steuerdelikten
• § 11   Steuerdelikte als Vortaten zur Geldwäscherei

4. Kapitel   Delikte der direkten Steuern

• § 12   Übertretungen und Vergehen der direkten Steuern
• § 13   Verfahrenspflichtverletzung
• § 14   Steuerhinterziehung
• § 15   Verheimlichung oder Beiseiteschaffung von Nachlasswerten im Inventarverfahren
• § 16   Steuerbetrug
• § 17   Veruntreuung von Quellensteuern
• § 18   Straflose Selbstanzeige
• § 19   Verjährung

5. Kapitel   Delikte der Verrechnungssteuer, Stempelabgaben und Mehrwertsteuer

• § 20   Steuerdelikte der Verrechnungssteuer, Stempelabgaben und Mehrwertsteuer
• § 21   Ordnungswidrigkeiten
• § 22   Verfahrenspflichtverletzungen bei der Mehrwertsteuer
• § 23   Steuergefährdung und Abgabegefährdung
• § 24   Verletzung der Überwälzungspflicht bei der Verrechnungssteuer
• § 25   Hinterziehung der Verrechnungssteuer
• § 26   Hinterziehung von Stempelabgaben
• § 27   Hinterziehung der Mehrwertsteuer
• § 28   Leistungs- und Abgabebetrug
• § 29   Urkundendelikte
• § 30   Begünstigung
• § 31   Steuerhehlerei
• § 32   Straflose Selbstanzeige
• § 33   Verjährung

3. Teil   Steuerstrafverfahrensrecht

6. Kapitel   Grundsätze und Besonderheiten des Steuerstrafverfahrens

• § 34   Geltung der strafprozessualen Grundsätze der EMRK, der BV der StPO und des VStrR
• § 35   Geltung des Verbots der Doppelbestrafung (<ne bis in idem>) im Steuerstrafverfahrensrecht
• § 36   Bank- und Berufsgeheimnisse im Steuerstrafverfahrensrecht

7. Kapitel   Steuerstrafverfahrensordnung

• § 37   Steuerstrafverfahrensordnung der direkten Steuern
• § 38   Administrativstrafverfahren bei Übertretungen der direkten Steuern
• § 39   Steuerstrafverfahrensordnung der Mehrwertsteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgaben
• § 40   Administrativstrafverfahren bei Delikten der Mehrwertsteuer, Verrechnungssteuer und Stempelabgaben
• § 41   Besondere Untersuchungsmassnahmen der Eidgenössischen Steuerverwaltung bei Delikten der direkten Bundessteuer

Sachregister