Exklusivklauseln spielen dort eine Rolle, wo ansonsten Mehrfachverhältnisse möglich sind. Mit Exklusivklauseln vereinbaren die Vertragsparteien, wirtschaftlich zusammenzuarbeiten und andere potentielle Mitstreiter, im Rahmen des Vertragsgegenstandes... weiterlesen
Gestützt auf OR 126 können die Parteien zum Voraus auf die Verrechnung Verzicht leisten. Dieser Verrechnungsverzicht bewirkt ein sogenanntes Verrechnungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen... weiterlesen
Parteien können mit einer Saldoklausel vereinbaren, dass sie gegeneinander in Bezug auf ein konkretes Rechtsverhältnis keine weiteren oder weitergehenden Ansprüche mehr geltend machen resp. per... weiterlesen
Eine weitere Spezialklausel, die in den unterschiedlichsten Vertragsverhältnissen zur Anwendung gelangt, ist das sogenannte Abtretungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen Namen „Pactum de non cedendo“:... weiterlesen
Je nach Mandatsgegenstand ist die Gefahr einer Haftung gegenüber Dritten real. Es empfiehlt sich daher, im Mandatsvertrag bzw. im Treuhandvertrag (aber u.a. auch im Arbeitsvertrag),... weiterlesen
Während Standardklauseln zu jedem Vertrag gehören, finden Spezialklauseln individuell, je nach Sachverhalt, Vertragstyp und Bedarf, Eingang in Verträge. Nachfolgend wird auf die wichtigsten Spezialklauseln des... weiterlesen
Zu einer weit verbreiteten Vertragsklausel gehört auch die Salvatorische Klausel. Sie hat zum Ziel, Verträge, trotz nichtigen Passagen, aufrecht zu halten: Begriff Salvatorische Klausel = ... weiterlesen
Eine weitere wichtige Vertragsklausel stellt die sogenannte Schiedsklausel dar. Sie ermöglicht es den Parteien zu vereinbaren, allfällige künftige Rechtsstreitigkeiten von einem Schiedsgericht – losgelöst und... weiterlesen
Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, können die Parteien für einen künftigen Rechtsstreit über Ansprüche aus einem bestimmten Rechtsverhältnis einen Gerichtsstand vereinbaren. Geht aus der... weiterlesen
Mit einer Rechtswahlklausel haben die Parteien die Möglichkeit, im Voraus zu bestimmen, welches Recht für ihren Vertrag gelten soll: Begriff Rechtswahlklausel = Vereinbarung der Vertragsparteien... weiterlesen
Es gilt der Grundsatz der Formfreiheit (vgl. OR 11 Abs. 1). Den Parteien steht es allerdings frei, einen Formvorbehalt als Teil des Vertrages zu vereinbaren.... weiterlesen
Einleitung Vertragsklauseln sind genau definierte Einzelbestimmungen innerhalb eines Vertrags. Unter dem Titel „Standardklauseln“ wird auf folgende Klauseln einzeln näher eingegangen: Schriftformklausel Rechtswahlklausel Gerichtsstandsklausel Schiedsklausel Salvatorische... weiterlesen
Unter dem Titel Vertragsklauseln werden sowohl Standardklauseln als auch weitere Spezialklauseln behandelt. Während Standardklauseln zu jedem Vertrag gehören, finden die weiteren Spezialklauseln individuell, je nach... weiterlesen
Der aussergerichtliche Vergleich stellt die Möglichkeit dar, einen Streit in gegenseitigem Einverständnis, ohne richterliche Mitwirkung, niederzulegen. Manchmal ist auch vom „vorprozessualen“ Vergleich die Rede, da... weiterlesen
Beim Factoringvertrag werden ausstehende Debitorenforderungen an ein spezialisiertes Unternehmen (Factor oder Factoringgesellschaft) abgetreten. Der Factor übernimmt dann Leistungen wie die Bevorschussung des Debitorenbestandes, Führung der... weiterlesen
Ob McDonald’s, SUBWAY® oder Burger King, sie gehören alle zu den führenden Franchise-Unternehmen dieser Welt. Nachfolgend wird der Franchisevertrag näher erläutert. Begriff Franchisevertrag = Franchising... weiterlesen
Lizenzverträge spielen in der Wirtschaft eine zentrale Rolle. Insbesondere im Bereich von Patent-, Design- und Urheberrecht, ist der Lizenzvertrag nicht mehr wegzudenken. Begriff Der Begriff... weiterlesen
Händler und Lieferant können vereinbaren, dass der Lieferant dem Händler ein exklusives Bezugsrecht für bestimme Waren einräumt. Dieses Bezugsrecht wird in der Regel örtlich, zeitlich... weiterlesen
Sei es das Leasing eines Fahrzeuges, einer Maschine oder von Immobilien, der Leasingvertrag gewinnt seit längerer Zeit immer mehr an Bedeutung. Die wichtigsten Informationen zum... weiterlesen
Will ein Verkäufer eine Sache verkaufen und findet allenfalls keinen Käufer, kann er sich an einen Trödler wenden, der dann in eigenem Namen und auf... weiterlesen