Konkurs
Die Konkurseröffnung hat diverse materiell– wie auch konkursrechtliche Wirkungen auf die einzelnen Rechtsverhältnisse des Gemeinschuldners. Zentral ist u.a. die Frage, welche Wirkung die Konkurseröffnung auf... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Prozessuales
Wo Verträge geschlossen werden, kann es auch zu Rechtstreitigkeiten kommen. Der Zivilprozess dient dabei der Durchsetzung von Geld- oder anderen Ansprüchen des Klägers sowie seltener... weiterlesen
Rechnungslegung
Für die Verbuchung und Bilanzierung von Vertragsansprüchen gelten die allgemeinen Rechnungslegungsregeln. Sowohl Besteller als auch Unternehmer tun bei länger als ein bzw. zwei Jahre dauernden... weiterlesen
Abfindungsklauseln
Mit der Abfindungsklausel werden Berechnung und Auszahlung des Anteils des verstorbenen Gesellschafters im Zusammenhang mit Fortsetzungsklauseln und Eintrittsklauseln festgelegt: Begriff Abfindungsklausel = Vereinbarung betreffend Art... weiterlesen
Eintrittsklausel
Bei der Eintrittsklausel handelt es sich um eine Fortsetzungsklausel mit der zusätzlichen Vereinbarung, dass alle Erben (einfache Eintrittsklausel) oder bestimmte Erben (qualifizierte Eintrittsklausel) persönlich der... weiterlesen
Nachfolgeklauseln
Die einfache Nachfolgeklausel ist eine Vereinbarung, wonach alle Erben eines Gesellschafters (eo ipso) in die Gesellschaft eintreten. Bei einer qualifizierten Nachfolgeklausel wird vereinbart, dass bestimmte... weiterlesen
Fortsetzungsklausel
Ziel der Fortsetzungsklausel ist, dass die einfache Gesellschaft resp. die betreffende Personengesellschaft nach dem Tod eines Gesellschafters unter den verbleibenden Gesellschaftern fortgeführt wird, d.h. ohne... weiterlesen
Fortsetzung einer einfachen Gesellschaft
Einfache Gesellschaften sowie Personengesellschaften gelten nach dem Tod eines Gesellschafters gesetzlich als aufgelöst (OR 545 Abs. 1 Ziffer 2 / 574 Abs. 1 und 619).... weiterlesen
Mediationsklausel
Mediation (lat. Vermittlung) ist ein freiwilliges Verfahren der Konfliktbearbeitung. Die beteiligten Parteien werden durch einen unparteilichen Dritten (Mediator) bei der Suche nach einer einvernehmlichen Lösung... weiterlesen
Zahlungsklausel
Durch Zahlungsklauseln (auch Zahlungsbedingungen genannt) regeln die Parteien die Zahlungsmodalitäten im Zusammenhang mit einem Geschäftsverhältnis. Bei Kaufverträgen werden an Zahlungsbedingungen oft auch Lieferbedingungen geknüpft: Begriff... weiterlesen
Handelsklauseln / INCOTERMS®
Bei den sogenannten INCOTERMS® (International Commercial Terms) handelt es sich um international anerkannte, von der Internationalen Handelskammer (ICC) entwickelte Handelsklauseln. Sie stellen eine einheitliche Regelung... weiterlesen
Freizeichnungsklausel
Die Gewährleistung beim Kauf umfasst die Rechtsgewährleistung (OR 192 ff.) und die Sachgewährleistung (OR 197 ff.). Beide Normen sind dispositiver Natur. Mit sogenannten Freizeichnungsklauseln können... weiterlesen
Zusicherung
Zusicherung ist der Vertragswille des Verkäufers, die Gewähr für das Vorhandensein bestimmter tatsächlicher oder rechtlicher Eigenschaften zu übernehmen und für die Folgen eines Fehlens dieser... weiterlesen
Geheimnisschutzklausel
Für eine geheim gehaltene Tatsache besteht nach OR 321a Abs. 4, 2. Halbsatz, insofern bereits gesetzlich eine nachwirkende Geheimhaltungspflicht, als der Arbeitnehmer zwar das Geheimnis... weiterlesen
Kundenschutzklausel
Die Kundenschutzklausel soll verhindern, dass der ausgetretene Mitarbeiter Kunden des ehemaligen Arbeitgebers abwirbt und/oder bei einem ehemaligen Kunden des Arbeitgebers eine Stelle antritt: Begriff Kundenschutzklausel ... weiterlesen
Personalabwerbeverbot
Ein Personalabwerbeverbot, aus der arbeitsrechtlichen Treuepflicht folgend, fällt mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses dahin. Will der Arbeitgeber gegenüber einem Arbeitnehmer das Personalabwerbeverbot über dessen Betriebsaustritt... weiterlesen
Abwerbeverbot
Einem Arbeitnehmer ist während des laufenden Arbeitsverhältnisses nicht gestattet, im Hinblick auf seine künftige selbständig erwerbende Tätigkeit, seinem Arbeitgeber Arbeitskollegen und/oder Kunden abzuwerben. Nach Ausscheiden... weiterlesen
Konventionalstrafen Klausel
Die Konventionalstrafen-Klausel ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten resp. die geschützten Abmachung/en nicht oder nicht richtig... weiterlesen
Konkurrenzverbot als Nebenabrede
Das Konkurrenzverbot als Nebenabrede verbietet dem Verpflichteten, im Zusammenhang mit einem Hauptvertrag, wie dem Verkauf einer Praxis oder eines Ladens, der Übertragung eines Mietvertrages etc.,... weiterlesen
Arbeitsvertragliches Konkurrenzverbot
Das arbeitsrechtliche Konkurrenzverbot verbietet dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in gegenständlicher, örtlicher und temporaler Hinsicht, für einen Dritten oder in eigenem Namen und auf... weiterlesen
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