Die Anzahl zulässiger Vertragstypen ist unbegrenzt. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl solcher Vertragstypen bereits gesetzlich normiert. Zu diesen sogenannten Nominatkontrakten, d.h. vom Gesetzgeber geregelte Verträge,... weiterlesen
Einleitung Zum Thema Innominatkontrakte werden nach einer allgemeinen Einleitung einzelne bekannte Innominatverträge behandelt. Allgemeines zum Innominatskontrakt Arten von Innominatkontrakten Innominatkontrakte im internationalen Privatrecht Access-Provider-Vertrag Affiliate... weiterlesen
Die simpelste aller Gesellschaftsnormen ist die einfache Gesellschaft. Ziel der gesetzlich verankerten Rechtsform der einfachen Gesellschaft ist es, Verhältnisse klar zu regeln, bei denen mehrere... weiterlesen
Die Leibrente knüpft an die Verpfründung an und kann gewissermassen als geldwirtschaftliche Variante der Pfrund betrachtet werden: Begriff Der Leibrentenvertrag verpflichtet den Rentenschuldner, dem Rentengläubiger... weiterlesen
Die Verpfründung ist seit dem Ausbau der Sozialversicherung ein sehr selten genutztes Vermögensnachfolge-Rechtsgeschäft. In landwirtschaftlichen Verhältnissen kann sie noch eine gewisse Rolle spielen. Begriff Durch... weiterlesen
Versprochene Leistung hängt bei Spiel- und Wettverträgen ganz oder teilweise von einem zufälligen Faktor ab: Begriffe Spielvertrag Leistungsversprechen unter entgegengesetzten Bedingungen Immer ein Gewinner und... weiterlesen
Eine Forderung kann durch eine sog. Personalsicherheit oder Realsicherheit gesichert werden. Die Bürgschaft ist ein Vertrag, der zu den Personalsicherheiten gezählt wird. Zweck der Bürgschaft... weiterlesen
Mit dem Hinterlegungsvertrag vertraut der Hinterleger dem Aufbewahrer eine bewegliche Sache an, ohne dass letzterer das Recht erhält, diese zu nutzen oder zu gebrauchen: Begriff... weiterlesen
Anweisung beinhaltet ein Dreiecksverhältnis, bei welchem der Angewiesene beauftragt wird, auf Rechnung des Anweisenden Geld, Wertpapiere und andere vertretbare Sachen den Anweisungsempfänger zu leisten, wobei... weiterlesen
Nachfolgend werden die Prokura und die Handlungsvollmacht erläutert: Begriffe Prokura (auch: Prokuravollmacht) berechtigt den Prokuristen, für das Arbeitgeber-Unternehmen alle Arten von Rechtshandlungen vorzunehmen, die dessen... weiterlesen
Nachfolgend finden Sie ein Musterformular einer Schlichtungsverzichtserklärung zum Download: Schlichtungsverzichtserklärung... weiterlesen
Checkliste: «Ablauf Schlichtungsverfahren» Diagramm: Ablauf Schlichtugnsverfahren (PDF) Checkliste: «Schlichterfokus» Der Friedensrichter hat für die Schlichtung folgendes ins Kalkül zu ziehen: Verhandlungsziel Vermeidung Gerichtsverfahren Streitbeilegung Schlichteranforderungen... weiterlesen
Sind beide Parteien einverstanden, kann das Schlichtungsverfahren sistiert werden (z.B. zur Führung aussergerichtlicher Vergleichsgespräche) (ZPO 126). Ebenso kann es zur Durchführung einer Mediation sistiert werden... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörde ist für den Erlass von vorsorglichen Massnahmen sachlich nicht zuständig. Vor und während des Schlichtungsverfahrens (resp. bis zur Klageanhebung beim zuständigen Gericht) sind... weiterlesen
Will eine Partei im Fall ihres Unterliegens eine Drittperson belangen oder befürchtet Ansprüche dieser Drittperson, kann sie dieser bereits im Schlichtungsverfahren den Streit verkünden (ZPO... weiterlesen
Forderungen können unter bestimmten Voraussetzungen verrechnet werden (OR 120 ff.). Erklärt der Beklagte die Verrechnung, verlangt er nichts vom Kläger, sondern macht nur das Erlöschen... weiterlesen
Eine Widerklage kann bereits im Schlichtungsverfahren angehoben werden (ZPO 209 Abs. 2 lit. b). Klage des Beklagten (und Widerklägers) gegen den Kläger (und Widerbeklagten) Die... weiterlesen
Der Frachtvertrag regelt das Verhältnis zwischen der Absenderin und dem Frachtführer: Begriff Mit dem Frachtvertrag übernimmt der Frachtführer den Transport von beweglichen Sachen (oder Wertpapieren,... weiterlesen
Begriff Bei der Einkaufs- und Verkaufskommission verpflichtet sich der Kommissionär gegen eine Provision, in eigenem Namen, aber für fremde Rechnung des Kommittenten, bewegliche Sachen oder... weiterlesen
Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) ist als Auffanginstitut für das vertragslose Tätigwerden im Interesse eines Dritten erläuterungsbedürftig: Begriff Eine Geschäftsführung ohne Auftrag (auch: Geschäftsbesorgung ohne... weiterlesen