Haben die Parteien durch Schiedsklausel im Grundgeschäft oder Schiedsvertrag die Beurteilung der Verrechnungsforderung der staatlichen Gerichtsbarkeit entzogen, ist wie folgt zu differenzieren und zu erläutern:... weiterlesen
Ausgangslage Rechtskräftig zugesprochene Forderung Neues Prozessverfahren Zulässigkeit der Verrechnungserklärung Zulässigkeitsgründe Keine Forderungsneubeurteilung Nur bestätigende Wirkung Grundsatz der abgeurteilten Sache Kein Verstoss gegen das Prinzip der... weiterlesen
Prozessuale vs. Materiell-rechtliche Rechtslage Es ist umstritten, ob eine wegen Verspätung prozessual unberücksichtigte Verrechnung materiell-rechtlich zum Erlöschen der Hauptforderung führt (OR 124 Abs. 2), gilt... weiterlesen
Definition Widerklage = selbständige Geltendmachung einer Gegenforderung im Prozess Voraussetzungen Rechtsbegehren Die Widerklage hat Gegenstand des Klage-Rechtsbegehrens und damit auf eine... weiterlesen
Definition Eventualverrechnung = beklagter Schuldner erklärt im Prozess die Verrechnung der gegen ihn gerichteten Forderung mit der Forderung gegen den Kläger für den Fall, für... weiterlesen
Achtsames Vorgehen Um die Verrechnungs- und die Hauptforderung zum Erlöschen zu bringen, sollte auf folgendes geachtet werden Prozessual kohärente Behandlung der materiellen Doppelwirkung Vermeidung zweier... weiterlesen
Ausgangslage Geltendmachung der Verrechnung erst im Prozess Verfahrensstadium / 1. Instanz Novenregime Prinzip Die prozessuale Novenregelung von ZPO 229 bestimmt, ob und bis wann die... weiterlesen
Beim Entgegenhalten der Verrechnung in der Klage ergeben sich folgende Aspekte: Örtliche Zuständigkeit Ausgangslage Geltendmachung der Gegenforderung auf dem Klageweg Folge Zulässigkeit der Verrechnungseinrede, unabhängig... weiterlesen
Zulässigkeit Die Prozessverrechnung ist zulässig Voraussetzungen und Rechtswirkungen Verrechnung untersteht dem schweizerischen Obligationenrecht (OR) Verrechnung ist ein materiell-rechtliches Institut Berührungspunkte zum Prozessrecht Trotz der materiell-rechtlichen... weiterlesen
Einleitung Die Prozessverrechnung ist grundsätzlich zulässig. Gleichwohl ergeben sich verschiedenste Problemkreise und Fragestellungen: Grundsätze Verrechnungszeitpunkt Zuständigkeit Vermeidung widersprüchlicher Urteile Eventualverrechnung Widerklage Prozessual unberücksichtigte Verrechnungseinrede Verrechnung... weiterlesen
Einleitung Die Verrechnung im Prozess ist nach Gerichtszuständigkeiten bzw. -verfahren (staatliche Gerichte und Schiedsgerichte) zu erläutern: Verrechnung im Zivilprozess Verrechnung im Schiedsverfahren Probleme können sich... weiterlesen
= Möglichkeit des Schuldners, freiwillig auf die Ausübung des Gestaltungsrechts zu verzichten OR 126 normiert nur das Verzichtsrecht des Schuldners Der Schuldner kann – anstatt... weiterlesen
= Pactum de non compensando Vertragsinhaltsfreiheit (OR 19 Abs. 1) Der Schuldner kann auf die Verrechnung zum Voraus Verzicht leisten Der Schuldner verspricht, die Hauptforderung... weiterlesen
Einleitung Aufgrund von OR 126 können die Parteien die Verrechnung durch Vertrag ausschliessen. Dieser Verrechnungsausschluss bewirkt ein Verrechnungsverbot. Verzichtet eine Partei einseitig, liegt ein Verrechnungsverzicht... weiterlesen
Klassische Beispiele eines Verrechnungsvertrages (= Verfügungsvertrages), bei dem automatisch rechnerisch (periodisch) ausgeglichen werden soll, sind die Folgenden: Kontokorrentvertrag Nicht gesetzlich geregelt, aber bekannt (weltweit) Vorausgesetzte... weiterlesen
Die Parteien können auch durch einen Verrechnungsvertrag, d.h. durch beidseitige, übereinstimmende Willenserklärungen, eine Verrechnung bewirken: Definition Durch den Verrechnungsvertrag werden zwei wechselseitige Forderungen ganz oder... weiterlesen
Einleitung Bei der „vereinbarten Verrechnung“ wird unterschieden: Verrechnungsvertrag Abweichung von positiven Voraussetzungen Keine Abweichung bei negativen Voraussetzungen Automatische / periodische Verrechnung Weiterführende Informationen VERRECHNUNGSERKLÄRUNG VERRECHNUNGSEINREDE... weiterlesen
Erklärt der Beklagte in einem Prozess eine Gegenforderung zur Verrechnung, so hat er folgende Rechte: Recht auf Erhebung der Verrechnungseinrede Definition Verrechnungseinrede = ... weiterlesen
Die Verrechnung erfordert es, dass der Verrechnende (Kompensant) die Verrechnung seiner Schuld mit der (Haupt-)Forderung der Gegenpartei (Verrechnungsgegner / Kompensat) erklärt: Verrechnungserklärung bei Eintritt der... weiterlesen
Bei der Ausübung des Verrechnungsrechts sind folgende Wirkungen zu beachten: Untergang sowohl der Verrechnungsforderung als auch der Hauptforderung (Erlöschen) Untergang der Forderung nur bis zur... weiterlesen