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Besteller-Zahlungsunfähigkeit (OR 83)

Erstellungsdatum:
26.01.2015
Aktualisiert:
15.11.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Der Unternehmer kann gegenüber dem Besteller die Einrede der Zahlungsunfähigkeit (OR 83) erheben und dadurch als Schuldner seine Werkleistung verweigern, wenn seine Leistung in die Konkursmasse fallen würde, ohne dass er die Werklohnzahlung als Gegenleistung erhalten würde.

An den Nachweis der Zahlungsunfähigkeit werden hohe Anforderungen gestellt (vgl. OR 83 / siehe Box).

Die Zahlungsunfähigkeits-Einrede kann vom Unternehmer auch dann vorgebracht werden, wenn der vorleistungspflichtig ist.

Der Besteller als Gläubiger kann diesfalls die Erfüllung seines Werkherstellungs- und –Ablieferungs-Anspruchs nur einfordern, wenn er Sicherheit leistet.

Leistet der Besteller die Sicherheit nicht, kann der Unternehmer gemäss OR 107 ff. vom Vertrag zurücktreten.

Die Detailinformationen finden Sie unter:

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